Widerstand gegen Zukunftsraub!

Ob Gratiszeitung, Fernsehen oder Internet: egal wo man sich „informiert“, man wird auf die gleichen Themen stoßen: Arbeitslosigkeit, Armut, die ewigen „Baustellen“ wie Bildung und v.a. Korruption.

Strasser, Grasser, Wiener AKH, Burgtheater, Notenbank, der Dauerbrenner Hypo, die Liste ließe sich lange fortsetzen. Egal ob da „FreundInnen“ Großaufträge kriegen, Geld gestohlen oder Leute bestochen werden, im Kern geht’s immer um das Gleiche: Die politische Elite nutzt ihre Machtposition um sich schnell zu bereichern. Das Schlagwort von der „schnelllebigen Zeit“ kann für ArbeitnehmerInnen bedeuten, dass sie einen neuen Job bald wieder los sind. Für die Mitglieder der herrschenden Klasse bedeutet es, dass sie sich schnell bereichern müssen. An den „Wirtschaftsaufschwung“ glauben sie selbst nicht mehr. Und nach der nächsten Wahlniederlage oder Bekanntwerden eines neuen Skandals können sie von ihren Posten wieder weg sein (um oft kurz danach wieder auf einem anderen profitablen Posten aufzutauchen).

Die politische Elite bereichert sich nicht nur, sie ist auch nicht in der Lage, die von der kapitalistischen Krise geschaffenen Probleme zu lösen. Es gibt Personalabbau (z.B. bei den Großbanken), Produktionsschließungen (z.B. bei Steyr Wien) oder Insolvenzen (wie aktuell bei DiTech). Noch (!) gibt es öffentliche Gelder für (private) Pflege, den Sozialbereich und Schulungen für Jugendliche. Keine Parlamentspartei ist aber wirklich bereit, sich das nötige Geld bei den Superreichen zu holen. Pflegeheime oder Lehrlingsausbildung werden über AMS-Gelder oder Steuern direkt von den ArbeitnehmerInnen finanziert. Einsparungen bei Bund und Ländern haben auch in diesem Bereich bereits viele Jobs gekostet. Vertieft sich die kapitalistische Krise und dieses Geld fällt weg, wird es mittelfristig in Österreich eine (Jugend)Arbeitslosigkeit und Verarmung wie in Südeuropa geben. Eine Bewegung gegen Korruption muss daher mit einem Kampf gegen Arbeitslosigkeit verbunden werden.

Die SLP fordert:

• Statt Geld für Banken und Konzerne - Geld für Bildung und Soziales!
• Kampf um jeden Arbeitsplatz: radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollen Lohn und Übernahme der Betriebe durch die öffentliche Hand!