FPÖ ist angeschlagen, nicht besiegt!

Die FPÖ stürzt bei Wahlen und Umfragen ab, Korruptionsskandale und interne Machtkämpfe kratzen am Lack der angeblichen „sozialen Heimatpartei“. Gleichzeitig betritt Stronach die politische Bühne; er dürfte einen guten Teil der Proteststimmen einfahren. Bürgerliche Medien reden vom „Ende der Rechten“ (Profil). So einfach ist es leider nicht.

Die FP ist nicht zum ersten Mal angezählt. Nach der Abspaltung des BZÖ hatte sie weit größere Probleme. Trotzdem konnte sie sich schnell wieder etablieren, weil der Nährboden für rechte Hetze mit Sparpaketen, Nulllohnrunden & Geschenken an Banken weiterhin aufbereitet und die FPÖ in den politischen Alltag integriert wird.

Und die SPÖ arbeitet mit ihr zusammen: Die SP-FP-Koalition in Kärnten 2005 machte Haider erneut zum Landeshauptmann, 2011 wurde gemeinsam die Spitalsreform in OÖ beschlossen. Die Einführung der Stadtwache in Linz unter dem Kommando von FP-Chef Wimmer war ein Geschenk der SPÖ.

Solange es keine echte neue ArbeiterInnenpartei gibt, kann sich die FPÖ weiterhin als „sozial“ und „Opposition“ aufspielen. Wir aber müssen gemeinsam kämpferische Gewerkschaften und eine neue ArbeiterInnenpartei mit sozialistischem Programm aufbauen, um ein weiteres Comeback von Strache & Co. zu verhindern.