Vor zehn Jahren mobilisierte der ÖGB gegen die damalige Pensionsreform. Am 13.5.2003 demonstrierten 200.000 in Wien, am 3.6. streikten über eine Million Beschäftigte österreichweit. Dann brach der ÖGB die Bewegung ab, um zu verhandeln. Das Ergebnis: dramatische Verschlechterungen.
Vorwärts 218 - Mai 2013
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Artikel in dieser Ausgabe:
04.06.2013
Von wegen unpolitisch und politikverdrossen! Jugendliche sind aktiver Teil von Bewegungen wie der Flüchtlingsbewegung oder gegen Rassismus und Faschismus. Und organisieren sich – nicht bei den undemokratischen etablierten Parteien, aber bei der SLP, wie unser neuester Beitritt zeigt: „Mein Name ist Konstantin, ich bin 19 Jahre alt und maturiere gerade im BG Gmunden. Zur Sozialistischen LinksPartei kam ich, als mir ein guter Freund, der bereits Mitglied ist, vorschlug, einmal bei einem der wöchentlichen SLP-Treffen in Gmunden vorbeizuschauen.
30.05.2013
Die FPÖ stürzt bei Wahlen und Umfragen ab, Korruptionsskandale und interne Machtkämpfe kratzen am Lack der angeblichen „sozialen Heimatpartei“. Gleichzeitig betritt Stronach die politische Bühne; er dürfte einen guten Teil der Proteststimmen einfahren. Bürgerliche Medien reden vom „Ende der Rechten“ (Profil). So einfach ist es leider nicht.
30.05.2013
Der Kult um Tito und Jugoslawien erfreut sich Jahrzehnte nach dem Zerfall noch immer einiger Beliebtheit. Ja, der Nationalismus nimmt am Balkan und bei jugoslawischen MigrantInnen zu. Ja, es ist auch bekannt, dass die Nachfolgestaaten wie z.B. Kroatien, Serbien und Slowenien nichts mehr mit einer geplanten Wirtschaft gemein haben. Und trotzdem kann man JugonostalgikerInnen antreffen. Es findet sich schnell ein Konsens: Sei es die relative Reisefreiheit oder der Zusammenhalt der Länder während der Föderation, oder der Lebensstandard, der damals im Durchschnitt höher war als jetzt.
23.05.2013
Massenvergewaltigungen in Delhi haben vor kurzem große Proteste ausgelöst, die sogar von den Medien aufgegriffen wurden. Das Parlament musste darauf Bezug nehmen und die Regierung war gezwungen ein paar Gesetze zum Schutz von Frauen vor Sexualverbrechen zu erlassen. Und doch sind solche Fälle nichts Ungewöhnliches. In der Zeit nach dem Massenaufschrei, zwischen 1. Jänner und 15. Februar 2013, wurden 181 Fälle von Vergewaltigung gemeldet. Die Opfer reichten von einem vierjährigen Kind bis hin zu einer 60jährigen Frau.
23.05.2013
Als Margaret Thatcher und Ronald Reagan Ende der 1970er/Anfang der 1980er-Jahre mit Privatisierungs- und Kürzungsprogrammen antraten, nannte man das noch „Monetarismus“. Im Mittelpunkt stand die monetäre Stabilität der jeweiligen Länder, die durch genannte Maßnahmen zu erreichen sei. Mehr als dreißig Jahre später, Millionen Arbeitslose und Milliarden Profite mehr, kurz nach einer Banken- und mitten in einer Wirtschaftskrise, macht es Sinn, kurz Bilanz zu ziehen. Die Vereinigten Staaten und Großbritannien sind ebenso wie alle anderen Länder in einer tiefen Staatsverschuldung gefangen.
23.05.2013
Der Neoliberalismus befindet sich ideologisch in der Defensive. Neoliberale Reformen werden heute weniger ideologisch begründet als durch angebliche „Sachzwänge“ – dennoch existiert er weiter.
Der Neoliberalismus fiel in den 1970ern nicht einfach vom Himmel. Schon Marx schrieb, dass jede Ära ihre eigenen Persönlichkeiten hervorbringt, bzw. sie sich selbst schafft. Thatcher war der personifizierte Ausdruck der Reaktion des Kapitalismus auf das Ende des Nachkriegsaufschwungs.
23.05.2013
- Vranitzky und Klima wiesen zusammen ein OIAG-Privatisierungsvolumen von 4,8 Milliarden Euro vor. Um „fit“ für die EU und ihre Wirtschaftsregeln zu werden, wurden unter SPÖ-Regierungsbeteiligung die Verstaatlichten zerschlagen.
- Unter SPÖ-Regierungsbeteiligung wurden teil- oder total privatisiert: OMV, Voest Alpine, VA Tech, Flughafen Wien, Staatsdruckerei, Austria Tabak, AMAG, Böhler.
- Die vorerst letzte Großprivatisierung unter Faymann war der Verkauf der Austrian Airlines.
23.05.2013
Als Reaktion auf die Weltwirtschaftskrise der 1970er-Jahre und als Ausweg aus der keynesianischen Sackgasse schlugen die Herrschenden den Weg des Neoliberalismus ein. Sie versuchen, die „Ausbeutung der Ware Arbeitskraft zu erhöhen“ – also Löhne zu drücken und den Lebensstandard der ArbeiterInnenklasse zu senken. Keine Errungenschaft ist tabu: weder Urlaub noch Arbeitszeit, Gewerkschaftsrechte oder Sozialstaat. Die ArbeiterInnenklasse hat keine andere Wahl als zu kämpfen – und tut das auch.
23.05.2013
Liberalismus bedeutet in etwa Lehre von der Freiheit. Als politische Strömung entstand der Liberalismus in England durch die Industrielle Revolution. Die neue Produktionsweise passte nicht mehr mit der alten Gesellschaft zusammen. Als Reaktion gegen den nutzlosen Adel bildete sich der Liberalismus. Er war die Ideologie der aufstrebenden neuen Schicht der Fabrikbesitzer. Ihren Wohlstand sahen sie als selbst erarbeitet an. Das stand im Gegensatz zum vererbten Besitz des Adels. Der hatte aber trotzdem noch das Sagen. Die Liberalen wollten alle Schranken für sich aus dem Weg räumen.