Krise. Kein anderes Wort hält sich in den letzten Jahren so hartnäckig in den Medien. Wir hören von EU-Austritten und Sparpaketen als Lösungen. Und alle geben vor, wir müssten bei uns selbst sparen, um die Krise zu beenden. Dass es auch andere Lösungsansätze gibt, wird uns verschwiegen. Deswegen veranstaltet die SLP jeden Freitag eine Marxismus-Schulung. Denn der Marxismus ist nicht verstaubt, sondern ein aktuelles Werkzeug, um die Ursachen der Krise, der Situation von Flüchtlingen, MigrantInnen und Frauen etc. zu analysieren.
Vorwärts 218 - Mai 2013
Artikel in dieser Ausgabe:
Nach dem 2. Weltkrieg schuf die Sowjetunion in Ostdeutschland einen stalinistischen Staat ohne ArbeiterInnendemokratie. Doch die ArbeiterInnen in der DDR nahmen den sich abzeichnenden „neuen Kurs“ der „Sozialistischen“ Einheitspartei (SED) nicht kampflos hin: Die Zugeständnisse an HandwerkerInnen und Selbstständige, nicht aber an ArbeiterInnen, brachten 1953 das Fass zum Überlaufen. Drei Monate nach Stalins Tod legten ausgehend von einem Bauprojekt in der Stalinallee 372.000 ArbeiterInnen die Arbeit nieder.
neuwal.at berichtete von der Demonstration der SLP gegen die Veranstaltung der rechts-außen „Neuen Identitären Bewegung“ Ende April. Es zeigen sich die engen Verbindungen zwischen FPÖ und den Neo-Rechtsextremen: Die Veranstaltung fand in den selben Räumlichkeiten in Wien statt, in denen auch die Martin-Graf Hetzseite „unzensuriert.at“ und der „Wiener Akademikerbund“ zuhause sind.
Stronach investiert pro Tag 60.000 Euro in seine Kandidatur. Ein x-faches des gesamten SLP-Wahlkampfbudgets. Wir kaufen weder MandatarInnen noch Werbefläche oder Werbezeiten. Für unseren Wahlkampf sind wir auf die aktive Unterstützung und die Spenden unserer Mitglieder und UnterstützerInnen angewiesen.
Spendet 70.- für 1.000 Plakate, 50.- für 2.500 Flyer oder 100.- für 2.500 Aufkleber. Stronachs Wahlkampf wird bunteres Material haben – wir aber die besseren Ideen, die engagierteren MitkämpferInnen und die kämpferischeren Aktionen. Mit deiner Unterstützung.
Jugendliche haben Sex, egal ob Kirche, Schule oder Eltern das gut finden. In Österreich sind Verhütungsmittel selbst zu bezahlen, der Zugang ist teils schwierig. Kein Wunder, Parteien wie die ÖVP sind mit der Kirche eng verbunden. Die ist nicht nur gegen Abtreibung, sondern auch gegen Verhütungsmittel und Aufklärungsunterricht. ExpertInnen meinen, dass dadurch ungewollte Schwangerschaften unter Jugendlichen besonders hoch seien. Effektive Verhütung gegen Schwangerschaft und Geschlechtskrankheiten ist ein Recht auch von Jugendlichen (also z.B. mit Kondom und Pille). Das ist teuer.
Unter der Bezeichnung "Schwerpunkt auf Asien" haben die USA eine neue geostrategische Orientierung umgesetzt, in der der militärische Fokus auf Südostasien liegt. Das ist eine zentrale Ursache des aktuellen Säbelrasselns. China ist der größte wirtschaftliche Konkurrenten der USA in der Region und stellt sich im UN-Sicherheitsrat mit Vetos gegen Militärinterventionen in Syrien und Iran auch deren politischen Interessen entgegen.
Alle sind bestürzt über die Schüsse, aber wo liegt die Verantwortung?
Die „Eurovision Song Contests“ (ESC) der Europäischen Rundfunkunion starteten 1955. Als akzeptierte Stilrichtung wurde das gesungene Lied mit oder ohne Instrumentalbegleitung festgelegt. Dies hat sich über die Jahrzehnte notgedrungen geweitet. Ähnliches geschah mit Regeln zu Auswahl und Gewinnermittlung. Während in den 1970ern die Diktaturen in Spanien und Portugal fielen, dauerte die Umsetzung demokratischer Mitbestimmung im TV länger. Es entschieden ausschließlich Jurys. Diese wurden von der jeweiligen Anstalt nominiert.
„Bankraub kostet Freiheit“ (Inserat der Wirtschaftskammer WKO). „Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank?“ (Brecht) – wie wahr angesichts von Wirtschaftskrise, Lohnkürzungen und Sozialabbau auf der einen Seite sowie Bankenrettungspaketen und ManagerInnen-Boni-Orgien auf der anderen!