Niedriglöhne können wir uns nicht mehr leisten!

Im Februar 2013 waren über 404.000 Menschen beim AMS gemeldet. Hinzu kommen Viele, die sich gar nicht mehr melden. Am Bau und im Handel stieg die Arbeitslosigkeit stark. Den größten Anstieg gab es Anfang 2013 im Sozial- und Gesundheitsbereich, das sind die ersten Folgen der großen Einsparungen (über sieben Milliarden) im Sparpaket 2011. Es war ein Fehler des ÖGB, dieses Belastungspaket nicht mit Widerstand zu Fall zu bringen! Genauso falsch ist es, jetzt zu hoffen (oder zu behaupten), „mit der SPÖ wird's nach den Wahlen nicht so schlimm werden“. Auf Bundes- und Landesebene zeigt die SPÖ, dass sie für Nulllohnrunden (Salzburg, Wien) und Sozialabbau (Kärnten, Steiermark) steht. Gegen den kommenden Sozialabbau hilft nur, jetzt Widerstand vorzubereiten.

Zu Sozialabbau und Arbeitslosigkeit kommen noch die sinkenden Reallöhne – in manchen Bereichen seit 2000 um bis zu 35 %! Doch die Anzahl der kleineren Protestaktionen ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Es gibt viele Menschen, die kämpfen wollen. Der Wille „endlich was tun“ fehlt nicht bei den durchschnittlichen ArbeitnehmerInnen, aber bei der ÖGB-Spitze. Anfang April haben wir daher die Kampagne „Gewerkschaften in die Offensive“ gestartet (mehr auf www.slp.at). Mach mit, denn ohne Dich sind wir eine/einer zu wenig!

Egal ob in Zypern oder anderswo: den ArbeitnehmerInnen wird Geld genommen und an Banken und Konzerne verteilt. Wird die Wirtschaft „stimuliert“, wachsen bloß Rücklagen und Gewinne der Unternehmen – investiert wird nicht. Mit dieser „Krisenabwehr“ werden die nächsten Krisen vorbereitet. Eine Lösung ist im Kapitalismus nicht möglich. Nur mit einem sozialistischen Konzept jenseits der Profitwirtschaft geht's. Dazu gehören: massive Investitionen in Soziales, Umwelt und Bildung sowie die Verstaatlichung der wichtigsten Konzerne und Banken unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung der Beschäftigten. Wir brauchen eine neue Partei für ArbeitnehmerInnnen und Jugendliche, die genau dafür kämpft!

Die SLP fordert:

• Echte Reallohn-Erhöhungen!

• Arbeitszeitverkürzung auf 30 h/Woche bei vollem Lohn!

• Statt „Bankenrettung“ massive Investitionen in Bildung und Soziales!

• Ein österreichweiter Streiktag gegen die Angriffe!