10 Jahre nach Blau-Schwarz – und was wäre gewesen wenn ...

Die Kärntner Grünen versuchen an eine der größten Protestbewegungen in Österreich anzuknüpfen – die Widerstandsbewegung 2000. Damals gab es in Österreich Massenproteste gegen die blau-schwarze Regierung. Wochenlang gingen zehntausende Menschen auf die Straße, monatelang fanden die „Donnerstagsdemonstrationen“statt. Die Kärntner Grünen wollen nun Freitagsdemonstrationen gegen die Landesregierung entfachen. Sie vergessen dabei, dass die Widerstandsbewegung 2000 letztlich nicht erfolgreich war. Ohne Zweifel – sie war großartig. In Wien haben damals 10.000 SchülerInnen gegen die rechte Regierung gestreikt. Wir haben hunderte Kilometer quer durch Wien zurück gelegt und wieder und wieder den Verkehr blockiert. Eine ganze Generation wurde politisiert und hat gelernt, dass mensch sich wehren kann. Und doch: Die FPÖ und ihr Rassismus wurden normalisiert und sie hat ihre Leute in Positionen gebracht, wo sie teilweise immer noch sind. Die neoliberalen Angriffe auf den Sozialstaat wurden nicht zurückgenommen und haben den Lebensstandard von vielen Menschen massiv verschlechtert. War die Widerstandsbewegung also vergebens? War sie falsch? Nein – aber sie war nicht konsequent genug. Die SLP hat – neben der massiven und aktiven Teilnahme u.a. der Autorin dieser Zeilen – v.a. zwei inhaltliche Punkte eingebracht. Die Notwendigkeit, nicht nur den Verkehr, sondern die Betriebe lahm zu legen. Also Streiks zu organisieren um die Herrschenden dort zu treffen, wo es ihnen weh tut – im Geldbörsel. Und die Notwendigkeit, eine neue politische Kraft, eine neue Partei für ArbeiterInnen und Jugendliche mit sozialistischem Programm aufzubauen. Beides wurde von Teilen der Bewegung abgelehnt, beides hat es leider nicht gegeben. Und das ist der zentrale Grund dafür, dass die Widerstandsbewegung nicht erfolgreich war. Die Proteste blieben auf Empörung beschränkt, die die Herrschenden nicht daran hinderte ihre Pläne umzusetzen. Das Fehlen einer linken Alternative, die die Proteste bündelt, aber auch bei Wahlen antritt, hätte die FPÖ in die Schranken weisen können. Es ist jetzt 10 Jahre her – und es ist notwendig aus der Geschichte zu lernen, die viele von uns real miterlebt haben.