Mo 04.09.2006
“Sozialstaat statt Zuwanderung” H.C. Strache (FPÖ)
dazu meint HERBERT W., Arbeiter:
“Sozial ist aber rein gar nichts, was die Herren Strache, Mölzer, Stadler, usw. so von sich geben. Die Behauptungen, dass ohne MigrantInnen das Sozialsystem wieder funktionieren würde, ist schlichtweg eine Lüge. MigrantInnen zahlen genauso wie alle anderen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen Steuern und Abgaben. Sie sind aber oft von Sozialabbau, Wohnungsnot und Armut besonders betroffen. Der Zweck der rassistischen Hetze ist vor allem eine Schwächung der ArbeiterInnenklasse, indem österreichische und nicht-österreichische ArbeiterInnen gegeneinander ausgespielt werden sollen, und somit der gemeinsame Kampf gegen die Angriffe auf die ArbeiterInnenklasse verhindert werden soll. Angriffe, die von der FPÖ in der Regierung in den letzten Jahren durchgeführt wurden, von der FPÖ als Oppositionspartei immer wieder gefordert wurden, und auch von der nächsten Regierung – in welcher Zusammensetzung auch immer – zu erwarten sind. Wir lassen uns aber nicht auseinanderdividieren und fordern anders als alle (!) etablierten Parteien, gleiche soziale Rechte für ALLE in Österreich lebenden Menschen. Nicht die Ärmsten der Armen – zu denen viele ausländische KollegInnen gehören – sind das Problem, sondern die Reichen und Superreichen, die auch dank FPÖ-Unterstützung in den letzten Jahren reichlich beschenkt wurden. Zudem muss ich sagen: Schon die Nationalsozialisten bezeichneten sich als sozial und gaben vor, im Interesse des ‘kleinen Mannes’ zu agieren, indem sie gegen angeblich Fremde und Andersartige hetzten. Auch bei der FPÖ hat sich dieser Wesenszug seit ihrer Spaltung noch verstärkt. Auf ihren Listen tummeln sich rechtsextreme Kräfte, die zumindest mit der Verharmlosung des NS-Regimes kein Problem haben. Die SLP ist eine wesentliche Kraft, die dagegen aktiv ist und versucht Strache & Co. so wenig Raum wie möglich zu lassen. Kein Platz für rechte Hassprediger!”