Schüssel & Roy

Die Magier Siegfried & Roy galten lange als erfolgreiche Tigerdompteure. Bis Roy von dem weißen Tiger Montecore in den Hals gebissen wurde. Ähnlich erfolgreich war Schüssel „Zähmung“ des Rechtsextremismus. Er hatte sich nach der Regierungsbildung mit der FPÖ gerühmt, Haider gezähmt zu haben. Sechs Jahre danach ist Rassismus ein fixer Bestandteil der ÖVP-Politik. Zwei aggressiv rassistische Parteien erhalten zusammen über 15% der Stimmen. Haider spricht den Kärntern SlowenInnen ihre Rechte ab. Und deutschnationale Burschenschafter bevölkern das Parlament.

Schüssel ist weder ein Magier, noch ein Dompteur, sondern er hat mitgeholfen, den Rassismus weiter Salonfähig zu machen. Vor ihm hatte diesen Weg mit Eifer bereits der SPÖ-Innenminister Schlögel beschritten. Heute ist es ein Grundkonsens der Parlamentsparteien, dass es ein „Ausländerproblem“ gibt – ich meine, es gibt ein Armutsproblem und ein Rassismusproblem. Die Parteien wetteifern darin, wer die Zahl der Asylanträge und der MigrantInnen weiter senken kann – ich meine es wäre stattdessen wichtig, die Arbeitslosigkeit zu senken.

Es geht nicht darum, ob Schüssel persönlich ein Rassist ist. Wahrscheinlich nicht. Auch Strache hat ja versichert, er mag Kebab. Aber Schüssel & Co. hatten nie Berühungsängste mit dem Rassismus wenn er ihm dabei half, seine Politik durchzusetzen. Die Gesetze, die die Rassisten erwirkt haben wird auch eine SPÖ-geführte Regierung nicht wieder rückgängig machen.

Rassismus ist keine Meinung, sondern ein Herrschaftsinstrument. Rassismus dient dazu, von den wahren Schuldigen an sozialen Problemen abzulenken. Und die sitzen in den Chefetagen und im Parlament (und nicht auf der Baustelle, im Pflegeheim oder am Arbeitsamt).

Gegen Rassismus helfen aber leider auf Dauer auch keine Antidiskriminierungsgesetze und keine Multi-Kulti-Feste. Rassismus kann nur dann wirksam bekämpft werden, wenn alle in Österreich lebenden Menschen gleiche soziale und demokratische Rechte haben. Wenn die Kämpfe nicht zwischen Menschen verschiedener Religionen, Nationalitäten oder Hautfarben, sondern zwischen Arm und Reich, zwischen oben und unten stattfinden.