So 21.07.2013
Zur Nationalratswahl planen eine ganze Reihe kleiner und neuer Parteien den Wahlantritt. Monarchisten, Christen, Männerpartei, Wandel, Piraten & Co. sind nur einige davon. Die Bekanntesten sind Stronach und die Neos (beide von Millionären finanziert). Viele hatten ihre Hoffnung auf eine politische Alternative in die Piraten gesetzt. Doch die gesammelten parlamentarischen Erfahrungen der Partei in Österreich und Deutschland zeigen sehr schnell: Völlig hilflos zu einer Mobilisierung oder auch nur Position gegenüber den „Sachzwängen“ des politischen Alltags, leisten sie praktisch keine greifbare Opposition zu Kürzungen bei Sozialem und Bildung.
So gut wie allen neuen Projekten ist eines gemeinsam: Sie sind wirtschaftsliberal, behübscht teilweise durch fortschrittliche gesellschaftspolitische Forderungen bei Homosexualität, Urheberschutz etc.
Die ArbeiterInnenbewegung, die als Einzige der asozialen Krisenpolitik der Herrschenden effektiven Widerstand entgegenstellen kann, ist für sie kein Ansatzpunkt. Aber sinnvolle Opposition braucht eine Alternative zum derzeitigen Kürzungs- und Bankenrettungs-Konsens. Sie braucht eine klare, antikapitalistische Perspektive. Die SLP hat ein solches Programm und tritt unter dem Slogan „Sozialismus statt kapitalistisches Chaos! SLP Wählen! Mit uns aktiv werden!“ zur Wahl an. Ein linkes Wahlbündnis haben wir seit einem Jahr angestrebt, leider erfolglos.
Was ArbeitnehmerInnen, Erwerbslose, PensionistInnen und Jugendliche derzeit dringend brauchen, ist eine eigene Partei – eine ArbeiterInnenpartei mit sozialistischem Programm. Eine Partei, die nicht nur zu Wahlen antritt, sondern auch eine Plattform für die verschiedensten linken Bewegungen und Klassenkämpfe ist. Zarte Ansatzpunkte dafür gibt es immer wieder: Linke GewerkschafterInnen, die Kämpfe organisieren; FlüchtlingsaktivistInnen; Erwerbsloseninitiativen. Wir laden zur Beteiligung an unserem Wahlkampf ein und dazu, mit uns einen Schritt in Richtung dieser neuen ArbeiterInnenpartei zu gehen.