Fr 13.11.2015
Das Duell Strache-Häupl sieht im Nachhinein aus wie eine Erfindung von Medien und SPÖ/FPÖ aus. Schließlich ist eines der letzten Argumente der SPÖ sie zu wählen, dass sie nicht die FPÖ ist. Die Sozialdemokratie steht für „Alles ist in Ordnung in Wien”. Die Wirklichkeit spielt da nicht mit: Immer mehr sind von Armut betroffen, kommen aus der Arbeitslosigkeit nicht heraus oder sind von den massiven Kürzungen z.B. bei Gesundheit und Öffentlichem Dienst in Wien. betroffen. So hat die SPÖ gerade in den ärmeren Bezirken verloren, dafür unter Bürgerlichen gewonnen.
Obwohl Strache keine Lösungen für die Probleme hat, spricht er sie als Einziger der Etablierten an statt sie wegzureden. So konnte die FPÖ die 30%-Marke knacken und zwei ArbeiterInnenbezirke erobern. Eben hier liegt aber auch der Schlüssel im Kampf gegen die FPÖ: Die sozialen Themen müssen von Links besetzt werden! Wenn die FPÖ z.B. behauptete „die Ausländer“ nähmen „uns“ die Wohnungen weg, gilt es dem, die Forderungen nach Enteignung von Spekulations-Wohnungen und eine öffentliche Wohnbau-Offensive entgegen zu halten. Der Hetze der FPÖ müssen sozialistische Lösungen für die, auch von der SPÖ verursachten, Probleme entgegen gehalten werden. Die Alternative zur FPÖ muss auch eine Alternative zur fatalen Politik von SPÖ/Grün sein! In diesem Sinne trat auch die SLP an. Diesmal nur im 20. Bezirk in Wien. Wir wollten mit unseren begrenzten Kräften im Kleinen zeigen, was im Großen möglich und nötig ist. Wichtig für unseren Wahlkampf waren über 100 Aktionen im Bezirk, Kundgebungen und Flyer-Termine, aber auch Proteste gegen die FPÖ oder die Gesundheitskürzungen. Nicht die FPÖ wird Sozialabbau & Korruption beenden. Dafür braucht es eine neue ArbeiterInnenpartei, denn die SPÖ ist das schon lange nicht mehr. Die Rückmeldungen bei uns haben gezeigt: Der Wunsch nach einer solchen neuen ArbeiterInnenpartei ist enorm. Diese aufzubauen ist die Aufgabe aller linken Kräfte in Österreich, sonst sind der FPÖ weitere Wahlerfolge sicher!