Widerstand gegen Rassismus, Krieg & Kürzungen

Das Chaos, das der Kapitalismus weltweit anrichtet, schockiert. 86% der Jugendlichen meint, dass ihre Generation unter den Fehlern der heutigen Politik leiden wird. 65% haben Angst vor Kriegen. Trotzdem sorgen die westlichen Staaten für noch mehr Terror und die Flucht Hunderttausender. Terrorismus zurückdrängen werden die westlichen Bomben genau so wenig wie im Irak und Afghanistan.

Dafür missbrauchen Europas Regierungen die Anschläge in Paris: In Frankreich wurden Streiks und Demos anlässlich der Klimakonferenz verboten. In Österreich wird über Notstandsgesetze diskutiert, ein Spitzelgesetz beschlossen und für Grenzzäune und Aufrüstung werden Millionen ausgegeben. Für die Meisten wird das tägliche Leben immer härter. Bei der Zielpunkt-Insolvenz hinterlässt der 43. reichste Österreicher 2.700 Beschäftigte ohne Geld. Die Arbeitslosigkeit liegt bei 9,2%. Obwohl, allein in Wien, über 80.000 Wohnungen leerstehen, werden diesen Winter Menschen (er)frieren.

Politik und Medien geben MigrantInnen die Schuld an Terror und sozialen Problemen. Ausgelöst durch die Hetze gegen Flüchtlinge kommt es zum Anstieg rechter Gewalt. In Österreich haben sich fremdenfeindliche Übergriffe seit Jahresbeginn verfünffacht. Überall zeigen sich die Auswirkungen eines Systems, in dem Rüstungskonzerne, Immobilienspekulanten und Manager regieren. Kein Wunder, dass laut Umfragen 78% wenig bis gar kein Vertrauen in die Politik haben. Großen Unternehmen vertrauen nur 30%. Aber es gibt auch immer mehr, die das alles nicht länger akzeptieren. Die Proteste nehmen zu und auch in Österreich gab es 2015 große Demos in Solidarität mit Flüchtlingen, für bessere Arbeitsbedingungen im Sozial- und Gesundheitsbereich und gegen rassistische Aufmärsche.

Wir brauchen eine Partei für ArbeiterInnen und Jugendliche, die diesen Widerstand von unten organisiert und für eine Welt kämpft, in der wir in Schulen, Krankenhäuser und Arbeitsplätze investieren und nicht in Banken, Kriege und Luxusjachten. 

Die SLP fordert:

• Widerstand gegen Kürzungspolitik und Arbeitslosigkeit
• Terrorursachen Armut, Rassismus und Kriege bekämpfen
• Eine neue Partei für ArbeiterInnen, Arbeitslose, Jugendliche und MigrantInnen