Wie jedes Jahr finden Anfang 2016 mehrere als Bälle getarnte rechtsextreme Treffen, v.a. von Burschenschaftern, statt. Doch dieses Jahr ist einiges anders. Immer öfter kommt es zu Übergriffen von rechts. Immer noch gibt es Menschen, die sagen, wir sollten „die Rechten doch ignorieren“ oder die sich in ihrer politischen Arbeit rein auf moralische Entrüstung beschränken. Während Rassismus immer mehr zur Normalität wird und die Rechten als „besorgte Bürger“ ganz legal aufmarschieren. Doch Rechte verschwinden nicht, wenn wir die Augen zumachen. Viele Forderungen von FPÖ&Co.
Vorwärts 244 - Dezember 2015/Jänner 2016
PDF:
Artikel in dieser Ausgabe:
19.01.2016
Das SLP-Transparent „Rassismus schafft keine Arbeitsplätze: Gemeinsam kämpfen für Jobs & höhere Löhne!“ hat schon fast Kult-Status. Kaum eine Demonstration, auf der es nicht zu sehen war. Doch in Spielfeld wurde es nach einem brutalen Angriff von Rechten gestohlen. Ein Bild zeigt FPÖ-Fohnsdorf Gemeinderat Kerbl mit dem Transparent unterm Arm! Wie ist es dorthin gelangt und was hat er damit vor?
19.01.2016
Der ÖGB erweckt oft den Eindruck, als ob Antifaschismus Sache linker Studis und nicht der ArbeiterInnenbewegung sei. Aber das Mobilisierungspotential und die Gewaltbereitschaft von Rechtsextremen nehmen zu, und ihre Opfer sind v.a. ArbeiterInnen und Arme. Identitäre und Nazi-Hools, die MigrantInnen auf der Straße angreifen, und die FPÖ, die sie zum Sündenbock für soziale Probleme macht, sind zwei Seiten einer Medaille. Die etablierte Rechte im Parlament versucht, durch Spaltung der ArbeiterInnen nach ethnischen Linien das Proletariat zu trennen.
19.01.2016
Die Berichterstattung über die Zielpunkt-Pleite trieb teilweise kuriose Blüten. So übernahmen etwa Krone, Wirtschaftsblatt, msn.com und zahlreiche andere eine Pressemeldung, in der sowohl Kardinal Schönborn als auch die SLP zu Wort kommen: Während in dem Artikel Schönborn zahnlos Mitleid mit den Beschäftigten bekundet, ruft die SLP zur Demonstration und zum Widerstand auf.
19.01.2016
Seit meiner Jugend interessiere ich mich nun schon für das politische Weltgeschehen. Allerdings war ich der Meinung, dass keine der etablierten Parteien ehrlich meine Interessen vertritt. Somit wollte ich mich auch nicht für eine der „großen“ Parteien engagieren.
Vor einiger Zeit lernte ich dann über Bekannte die SLP kennen, ich ging zu den Ortsgruppentreffen in Graz und beteiligte mich an Aktionen und Demos. Dadurch lernte ich die Ziele und Ideale der SLP immer besser kennen und wusste, das ist die Partei, die meine Sichtweise der Welt widerspiegelt.
16.01.2016
, 
Menschen haben keinen Job, Flüchtlinge kein Essen und Geld ist keines da. Wie soll das bewältigt werden? Glücklicherweise gibt uns „unser“ Staat“ flink eine Antwort: durch das Ehrenamt, die Freiwilligenarbeit. Denn diese hat im „Abendland“ Tradition. „Der individuelle Beitrag zum allgemeinen Wohl“ gehörte schon in der Antike zum guten Ton. Alleine die „kirchliche Arbeit“ für das „Seelenwohl“ hat in vergangenen Jahrhunderten Unzählige zu freiwilliger Arbeit animiert (bzw. verpflichtet).
15.01.2016
Mit der Wirtschaftskrise geriet die EU selbst in die Krise. Doch noch einmal zeigt die EU, wozu sie wirklich gut ist: Zum Durchdrücken von Wirtschaftsinteressen. Banken und Konzerne verstecken sich hinter EU und Euro, um absurde Schulden, z.B. aus Griechenland, selbst gegen den Willen der dortigen Regierungen, einzutreiben.
15.01.2016
Die Herrschenden haben eine unbestechliche Logik: Beim Terror von Paris sterben ArbeiterInnen letztlich auch aufgrund der imperialistischen Politik der Herrschenden und ihres staatlichen Rassismus. Darum werden Anti-Terrorgesetze gegen ArbeiterInnen eingesetzt; wird gegen migrantische ArbeiterInnen gehetzt; werden militärische Aktionen im Nahen Osten verstärkt, die wieder ArbeiterInnen treffen – und die Terrorgefahr erhöhen. Der Staat wird weiter aufgerüstet – und das Tempo ist enorm.
15.01.2016
Die FPÖ wirft dem „Islam“ vor, die Aufklärung verpasst zu haben. Gleichzeitig bekennen hochrangige FPÖler öffentlich, ans Christkind zu glauben – und nicht etwa an den bösen (weil amerikanischen) Weihnachtsmann. Straches Wahrsagerin weiß sicher, was das Christkind heuer bringt. Wir schätzen: Egal wie das Wetter ist, bei der FPÖ gibt’s sicher weiße Weihnachten.