Weiße Schafe mit der Lupe suchen

Erschreckend sind die Berichte über die Arbeitsbedingungen in den ärmsten Ländern. Beschäftigte, die nicht auf die Toilette gehen dürfen oder keine Pausen machen können. Arbeitstage von zehn, zwölf oder mehr Stunden. Kaum Schutz beim Umgang mit gefährlichen Substanzen oder tödlichen Maschinen. Arbeiten in sengender Hitze, in Nässe oder Kälte. Gut, dass das bei uns schon lange vorbei ist. Aber halt, das gibt es ja bei uns auch alles – und künftig noch viel mehr, wenn es nach dem Willen der Regierung geht!

Arbeitsschutzbestimmungen sind ein Kostenfaktor. Vor diesem Hintergrund sind die Ankündigungen über „Bürokratieabbau“ zu verstehen. Anfang 2017 wetterte die „Waxing Lady“ mit Unterstützung der ÖVP gegen das Arbeitsinspektorat. Politik und Wirtschaft forderten prompt, dass das Arbeitsinspektorat künftig nur mehr beraten dürfe.

In dieselbe Richtung gehen die jüngsten Entscheidungen des Ministerrates, das „Kumulationsprinzip“ abzuschaffen. D.h. dass Unternehmen, wenn sie gegenüber mehreren Beschäftigten ungesetzlich handeln, dafür nur einmal bestraft werden. Da rentiert es sich dann, hunderte Beschäftigte gleichzeitig länger arbeiten zu lassen als erlaubt, weil man ja nur eine banal kleine Strafe zahlen muss. Auch wenn Schutzbestimmungen für hunderte Beschäftigte nicht eingehalten werden – was dem Unternehmen viel Geld spart, aber das Risiko für die ArbeiterInnen erhöht – muss nur 1x bezahlt werden.

Wer glaubt, dass Firmen, wenn keine Sanktionen mehr drohen, sich trotzdem freiwillig daran halten, der lebt in einer Traumwelt. Österreichische Firmen arbeiten in Ländern, wo es keine oder weniger Schutzbestimmungen gibt, genau so brutal, wie es dort möglich ist. Auch hierzulande sind die illegalen Praktiken gegenüber Lehrlingen, im Handel etc. allgegenwärtig. Schon jetzt wird nur ein Bruchteil davon angezeigt. Die schwarze Schafherde hat einen türkis-blauen Hirten….