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Vorwärts 268 - Juni 2018
Artikel in dieser Ausgabe:
Der Blog „Balkan stories“ berichtete vom Ustaša-Gedenken in Beiburg – und vom antifaschistischen Protest dagegen, der „die aktivsten Antifaschisten der Region“ zusammenbrachte, auch „eine Abordnung der Sozialistischen Linkspartei“. Wir mobilisierten gemeinsam mit der kroatischen „Radnicka Fronta“ gegen das rechtsextreme Großevent – auch Bilder unseres gemeinsamen Blocks findet man im „Balkan stories“-Bericht.
1968 – aus Sicht von jemandem, der dabei war. Wer über die österreichischen Ereignisse 1968 genauer Bescheid wissen will, ist mit Fritz Kellers Buch gut beraten. Es beginnt mit einer Erklärung der damaligen wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen und geht genauer auf die verschiedenen Aspekte von 68 in Österreich ein. Wichtige Punkte sind: Die Auswirkungen der internationalen Entwicklungen, etwa in Paris, in Deutschland, Griechenland oder dem Iran.
Mit der Gründung von Aufbruch vor zwei Jahren bin ich politisch aktiv geworden. Die Zeiten, in denen wir gerade leben, die geprägt sind von Sozialabbau, einem Erstarken der Rechten, Rassismus und Sexismus führten für mich zu dem Schluss: So kann es nicht weitergehen. Nach wie vor bin ich der Überzeugung, dass es eine schlagkräftige Linke in Österreich braucht. Aber diese kann nur ein Schritt von vielen sein auf dem Weg, dieses kapitalistische System, das auf Ausbeutung und Spaltung beruht, zu überwinden.
Es wird wärmer, die Pflanzen erblühen und die Vögel zwitschern. So schön die warme Jahreszeit ist, mit dem sommerlichen Wetter kriecht leider auch so mancher rechte Wirrkopf aus seinem Keller. Letzten Monat starteten die neofaschistischen Identitären, bekannt auch für gewaltsame Übergriffe ihre Frühjahresoffensive. Die geriet dank friedlichem Widerstand der SLP und anderer AntifaschistInnen anständig ins Stocken.
Am 24. April füllte Nicht Mit Mir bei einer Führung im Museum für Verhütung und Schwangerschaftsabbruch in Wien alle Plätze des Museums. Auf die große Wissbegierde und rege Beteiligung wurde mit viel Informationen reagiert. In zwei Räumen zeigt das Museum auf, dass Verhütung häufig eine Kostenfrage war/ist. Zur Verringerung der Kinderanzahl wurde im Laufe der Geschichte zu verschiedenen Mittel gegriffen, wie auch zum Schwangerschaftsabbruch unter oft sehr gefährlichen Umständen.
Schwarz-Blau verhalf dem „Tag der Arbeit“ unfreiwillig zu neuer Bedeutung. Die SPÖ versucht sich als Oppositionskraft zu inszenieren, doch Taten und eine ernsthafte Kampfstrategie blieb sie schuldig. Trotzdem gingen Tausende gegen die Angriffe auf die Straße. Beschäftigte der AUVA und der Sozialversicherungen marschierten in vielen Städten mit, in Wien sogar mit eigenem Zumarsch vom Lorenz-Böhler-Unfallkrankenhaus.
Die schwarz-blaue Regierung hält eigentlich wenig von Minderheitenrechten, v.a. bei Betroffenen in Österreich: SlowenInnen, UngarInnen, Roma/Romnija, KroatInnen... Im Falle Südtirols agiert die Allianz aus österreichischem Bürgertum, Rechtsextremen und Deutschnationalen jedoch mit bemerkenswerter Fürsorge und Umsicht. Ein Doppelpass für alle Deutschsprachigen in Südtirol sorgt für Wirbel. Auf dem Parkett der EU-Diplomatie unterstreicht das den Hardliner-Anspruch, den sich Kurz auch bei anderen Streitfragen bereits gegeben hat. Doch es ist ein leicht zu durchschauendes Manöver.
Am 14. Mai erschoss das israelische Militär rund 50 unbewaffnete DemonstrantInnen an der Grenze zum Gazastreifen. Die DemonstrantInnen wollten unter anderem gegen die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem protestieren.
Was nur wenige Menschen mitbekommen haben dürften: Auch hunderte Israelis, darunter AktivistInnen der israelischen Schwesterorganisation der SLP, demonstrierten gegen diese Provokation durch die Regierungen der USA und Israels. Auch ihre Demos wurden von der israelischen Polizei gewaltsam zerschlagen.
Der Kapitalismus verändert sich laufend, so auch Ende des 19./ Anfang des 20. Jahrhunderts. MarxistInnen wie auch bürgerliche ÖkonomInnen analysierten die neuen Phänomene. Es gab immer weniger „freie Konkurrenz“ und riesige Monopole bestimmten das gesamte Wirtschaftsleben. Banken waren nicht mehr nur Zahlungsvermittler, sondern bestimmten zunehmend, was im Betrieb geschah bzw. übernahmen vollends die Kontrolle.