Fr 16.10.2015
Bevölkerungsverschiebungen sind kein neues Phänomen. Doch die Ursachen von Flucht und Migration sind heute beim Kapitalismus selbst zu finden. Niemand müsste fliehen, wenn der vorhandene Reichtum weltweit gesellschaftlich aufgeteilt und nicht nur in den Händen einer kleinen Minderheit wäre. Der Kapitalismus scheitert nicht nur bei der Hilfestellung bei z.B. Naturkatastrophen, sondern erzeugt auch noch zusätzliche Fluchtursachen wie Umweltzerstörung.
Seit dem Bestehen der ArbeiterInnenbewegung ist der Umgang mit MigrantInnen und ihre Rolle in einer kapitalistischen Klassengesellschaft zentral. Anhand der irischen ArbeiterInnen in England schrieb Marx 1870:“[...]die englische Bourgoisie (hat) das irische Elend nicht nur ausgenutzt, um durch die erzwungene Einwanderung der armen Iren die Lage der Arbeiterklasse in England zu verschlechtern, sondern sie hat überdies das Proletariat in zwei feindliche Lager gespalten.“ (Der Generalrat an den Föderalrat der romanischen Schweiz). Marx zeigt hier auf, dass die KapitalistInnen jene sind, die Migration und Flucht zu ihren Gunsten nutzen, um durch niedrige Löhne und schlechte Arbeitsbedingungen Extraprofite aus unterdrückten und ausgebeuteten MigrantInnen zu ziehen. Gleichzeitig wird damit die Lage von einheimischen ArbeitnehmerInnen verschlechtert und rassistisches Gift von oben gezielt innerhalb der ArbeiterInnenklasse verbreitet. Am Ende stehen sowohl zugewanderte, als auch einheimische Arbeitskräfte als Verlierer da, während das Kapital als großer Gewinner hervorgeht. Deshalb haben die ArbeiterInnen Interesse daran, einen gemeinsamen Kampf für gleiche Rechte zu führen.
Hier haben sich revolutionäre SozialistInnen immer schon von ReformistInnen unterschieden. So stellte Karl Liebknecht am Internationalen Sozialistenkongress 1907 klar: „Fort mit dem Damoklesschwert der Ausweisung!“. Revolutionäre zeig(t)en auf, dass die Einheit der ArbeiterInnenklasse und nicht der nationale Schulterschluss geboten ist. In Österreich werden im Zuge von Flüchtlingsströmen von VertreterInnen der Wirtschaft die Forderungen nach einem raschen Zugang zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge lauter, während es gleichzeitig zu Generalangriffen auf Kollektivverträge kommt. Eine Abschottung des Arbeitsmarktes, wie teilweise von Gewerkschaften und auch der FPÖ gefordert, führt aber nur zu Schwarzarbeit und damit Lohndumping und schadet der gesamten ArbeiterInnenklasse – MigrantInnen ebenso wie ÖsterreicherInnen. Hier darf Rassismus keinen Platz bekommen, hier braucht es einen Kampf für gleiche Rechte, gemeinsame soziale Forderungen und besonders auch eine gemeinsame gewerkschaftliche Organisierung! Der ÖGB hat es jahrzehntelang versäumt, migrantische ArbeitnehmerInnen ernsthaft einzubinden, zu organisieren und für ihre Rechte zu kämpfen, das muss sich ändern. Migration und Flucht finden weltweit nicht wahllos statt. Es sind kapitalistische Ausbeutung und imperialistische Unterdrückung, die Menschen aus Kriegsgebieten und vollkommen ausgebeuteten Regionen in die Industriestaaten des Nordens peitschen, es sind die selben Kräfte, die sie dort dann weiter unterdrücken und rassistische Hetze gegen sie betreiben, dagegen braucht es gemeinsamen Widerstand von unten.