Linke statt Rechter Alternative!

Konfrontiert mit Korruption, Sparpaketen und der Einsicht, dass die etablierte Politik v.a. Gewinne der Banken und Konzerne rettet, suchen viele nach Alternativen. Deshalb kommen manche neuen Parteien zu hohen Umfragewerten. Das Team Stronach präsentiert sich als weniger korrupte Politik oder als Möglichkeit eines Denkzettels. Sein Wirtschaftsprogramm aber ist Umverteilung von Arm zu Reich – anders wurde auch noch niemand Milliardär. Altbekannter Neoliberalismus wiedergekäut. Was Stronach aber deutlich zeigt, ist das Potential für neue Parteien. Dieses wird in Österreich fast nur von der politischen Rechten genutzt. Wenn Parteien mit neoliberaler Politik und dem Versprechen, weniger korrupt zu sein, schon solche Umfragewerte erzielen, was wäre dann mit einer linken Partei mit klar sozialistischen Programm möglich? Das Grazer Wahlergebnis der KPÖ (20%) zeigt, dass Menschen Angebote von Links unterstützen. Die Wahlbeteiligung von 53% zeigt aber auch, dass von einem großen Teil auch die KPÖ nicht als wirkliche Alternative wahrgenommen wird. Wie die SPÖ der 1970er Jahre setzt sie v.a. auf soziale Hilfe. Doch dafür ist in Krisenzeiten immer weniger Raum. Die KPÖ setzt v.a. auf WählerInnen, statt AktivistInnen um Bewegungen gegen Kürzungen und Streiks aktiv zu mobilisieren. Mit den guten Ergebnissen in Graz und Krems hat die KPÖ eine besondere Verantwortung, für eine neue linke Partei zu kämpfen. Die SLP hat schon vor Monaten eine breite linke Konferenz von AktivistInnen und Organisationen vorgeschlagen, um ein gemeinsames Vorgehen bei den Wahlen 2013 zu finden. Die Gründung der "Allianz Soziales Kärnten" kann ein Ansatz in diese Richtung sein. Die SLP betont seit langem die Notwendigkeit einer neuen Partei für ArbeiterInnen und Jugendliche. Diese braucht ein sozialistisches Programm, denn es reicht nicht, den Kapitalismus zu reformieren. Und es muss eine Partei von AktivistInnen sein - eine weitere etablierte Partei können sich die Menschen nicht mehr leisten.