Linke muss Chancen besser nutzen!

Sieger sehen anders aus: Der „Wahlgewinner“ SPÖ hat, nach BAWAG und Gewerkschaftszwist, rund 180.000 WählerInnen an die NichtwählerInnen verloren, 112.000 gingen zur FPÖ (Zahl: ORF). Eine sozialdemokratisch geführte Regierung wird die Frage nach einer neuen Kraft für heimatlosgewordene Ex-SPÖ-WählerInnen und GewerkschafterInnen in den nächsten Jahren aktueller den je werden lassen. Nicht zuletzt die, offenbar erfolgreiche, Selbstpräsentation der FPÖ „als Sozialpartei“ – freilich geprägt von rassistischer Hetze – weist demgegenüber auf die Schwäche der Linken hin, entsprechende Alternativen anzubieten.

Sind knapp ein Prozent für die KPÖ „super“?

Auch wenn dieser euphorische Kommentar von Parteichef Messner überzogen scheint, ist die Stärkung der KPÖ sicher auch ein, wenn auch winziger, Ausdruck des eigentlich vorhandenen Potentials für eine Partei links von SPÖ und Grünen. Inwieweit dieses Ergebnis tatsächlich den Erwartungen der eigenen Parteimitglieder entspricht, sei demgegenüber dahin gestellt. Entscheidend ist aber, dass mit dem KPÖ-Resultat 2006 qualitativ sicher kein Schritt Richtung dem Aufbau einer neuen linken Kraft gesetzt werden konnte. Die KPÖ hat hier, vor allem nach dem fulminanten Ergebnis bei den steirischen Landtagswahlen, eine weitere, wichtige Chance ausgelassen. Sie hätte die Initiative ergreifen können, eine breite linke Kandidatur, wohl am besten mit Kaltenegger an der Spitze, auf die Beine zu stellen, anstatt weiter im eigenen Saft zu schmoren. Statt lediglich einiger mittlere Angestellte und StudentInnen, hätten so von der SPÖ enttäuschte ArbeiterInnen und Gewerkschaftsmitglieder offensiv angesprochen, viele von ihnen vielleicht sogar dauerhaft „aktiviert“ werden können. „Verpasst“ wurden allerdings auch die Möglichkeiten, angesichts ihrer stärksten KPÖ-Medienpräsenz seit Jahrzehnten, sozialistische Ideen zu präsentieren, aber auch konkrete Mobilisierungen zu  unterstützen: Das Wort Sozialismus fiel in diesem KPÖ-Wahlkampf kein einziges Mal. Ebenso wurde die „Bühne“ der Pressestunden und ORF-Runden von ihr nicht verwendet, um z.B. zu den während des Wahlkampfes stattfindenden Demonstrationen gegen Straches Hetze oder den Nahost-Krieg aufzurufen.

Mehr als 2000 Stimmen gegen Kapitalismus und Rassismus in Wien

Nur nach Stimmen und Prozenten gerechnet, erweist sich das Ergebnis der SLP sicher ebenfalls als durchwachsen: Gegenüber den Nationalratswahlen 2002 wurden Stimmen und einige Zehntelprozent verloren, gegenüber den Gemeinderatswahlen 2005 gewonnen. Angesichts unseres glasklaren Programms, welches sich bereits im Listennamen „SLP-Liste gegen Kapitalismus und Rassismus“ ausdrückte, unseres völligen Totschweigens in den Medien, sehen wir hier aber in erster Linie mehr als 2000 Menschen alleine Wien, die unseren Ideen deutlich zustimm(t)en. Ebenso haben wir, gemeinsam mit anderen Linken, in diesem Wahlkampf gegen die FPÖ mobilisiert. Vor allem dafür haben wir, weit über unser Stimmenergebnis hinaus, immer wieder Zuspruch erhalten.

Kommende Chancen für neue Partei nutzen

Der Sozialabbau der künftigen Regierung, wird ebenso wie die weitere Entwicklung der SPÖ nach Rechts die Frage nach einer neuen linken Partei aufwerfen. Sie wird entstehen aus den Bewegungen gegen Sozialabbau, aus der weiteren Entfremdung zwischen SPÖ-Führung und GewerkschaftsaktivistInnen, aber auch aus der Notwendigkeit den FPÖ-Rassismus echten Widerstand entgegen zu setzen. Die SLP wird weiter in jeder Mobilisierung diese Frage aufwerfen, sich bemühen aktive ArbeitnehmerInnen und Jugendliche – ob bereits organisiert oder nicht – zusammen zu bringen und gleichzeitig offen für unsere eigenen, sozialistischen Ideen werben.