Kapitalismus = Korruption & Krise!

Hierzulande vertrauen nur 5,4 % der Regierung. Kein Wunder: Der Reigen aus Korruption und Unfähigkeit gepaart mit Spitzenbezügen und Abgehobenheit durchzieht alle Parteien. Manche lassen den feudalen Fürsten raushängen. Beim Kontakt mit "dem Volk" wird darauf geschaut, dass keine kritischen Töne laut werden. Und PolitikerInnen, die die Staatskasse als Selbstbedienungsladen verstehen, damit aber davonkommen, während wir unter steigenden Gebühren stöhnen.

ALLE Parlamentsparteien spielen hier mit. Der Kärntner Geschenkekaiser Dörfler wird von der FPÖ mit einem Bundesratsmandat (4000.-/Monat) belohnt. Der "soziale" Strache zieht in eine Luxusvilla, deren Miete weit über dem Durchschnittseinkommen liegt. Die ÖVP belohnt ihren im Eurofighter-Korruptionssumpf verstrickten Ex-Innenminister mit dem Tiroler Landeshauptmann (16.320.-/Monat). "Zu schön, zu intelligent" Grasser war Teil der ÖVP-Regierungsmanschaft. Die SPÖ verzockt in Salzburg Millionen; in Wien werden große Teile der Infrastruktur durch Cross-Boarder-Leasing de facto privatisiert. Das BZÖ hängt bei den blauen Skandalen mit drin und Stronachs Team ist eine gewerkschaftsfeindliche Söldnertruppe. Die Grünen hatten bisher weniger Möglichkeiten, doch der Wunsch "mitzugestalten" (also sich an die Futtertröge der Macht zu hieven) ist unübersehbar.

Für die Wahlen im Herbst werden sie alle viel versprechen. Gleich bleibt das System, das auf abgehobenen PolitikerInnen und ihrer Abhängigkeit von der Wirtschaft aufbaut. Ein bisschen mehr Volksbefragungen ändern nichts, wenn gleichzeitig Entscheidungen über die Vernichtung von Jobs und den Druck auf Löhne in den Chefetagen fallen. Die SLP wird bei der Wahl antreten. Wir tun das, weil es keine neue sozialistische ArbeiterInnenpartei gibt und es notwendig ist, auch auf der Wahlebene eine Alternative anzubieten. Doch die Kandidatur ist nur ein Teil unserer Arbeit – werde Teil einer Organisation, die gegen die etablierte Politik und gegen Kapitalismus aktiv ist. Denn Korruption gehört zum Kapitalismus und wird nur mit ihm gemeinsam beseitigt werden!

Die SLP fordert:

• Durchschnittseinkommen für PolitikerInnen

• Offenlegung der Firmenbücher – wir wollen wissen, wo die Gewinne aus unserer Arbeit gelandet sind

• Schluss mit der Politik im Sinne von Banken & Konzernen