Di 01.04.2014
Die Angriffe der EU, des internationalen Kapitals, des Imperialismus sind aggressiv und brutal. Doch die SLP hat bewusst kein „Österreich“ im Namen. „Die ArbeiterInnen haben kein Vaterland“ bedeutet nicht, dass ArbeiterInnen ihre Heimat nicht lieben würden. Es bedeutet aber schon, dass das „Vaterland“ ein bürgerliches Konzept ist (die Nation im heutigen Sinn ist mit dem Kapitalismus im 19. Jahrhundert entstanden). Gerade im globalisierten Kapitalismus ist jede Antwort auf die Krise, die sich im nationalstaatlichen Rahmen abspielt, zum Scheitern verurteilt. Abwanderung von Betrieben kann nur verhindern, wer Löhne und Sozialleistungen senkt. Natürlich kann die „eigene“ Regierung leichter unter Druck gesetzt werden, als eine, die tausende Kilometer weit weg sitzt und unter anderen Drücken steht. Doch an ihrer Interessengemeinschaft mit den KapitalistInnen ändert das nichts. Mit Austro-Patriotismus wird die Illusion geschürt, der Logik des internationalen Kapitalismus könne national entkommen werden. Und es wird eine gefährliche Ableitfläche zum Rassismus beschritten. Doch die Krise kann nur international bekämpft werden.