Di 27.03.2012
Griechenland: Generalstreik!
Vom 10.-11. Februar gab es einen 48-Stunden-Generalstreik in Griechenland. Am Tag darauf gab es erneut eine Kundgebung mit ca. 500.000 TeilnehmerInnen am Syntagma Platz (Athen). Die Wut richtet sich gegen den unerträglichen Sparkurs von Regierung und Troika (EU, EZB, IWF). Xekinima (CWI in Griechenland) erfuhr viel Zuspruch für ihr Programm, den Generalstreik nicht zu beenden, bis die Regierung gestürzt ist. Es müssen Komitees in Betrieben und Nachbarschaften gebildet werden. Die sollen den Widerstand organisieren und den Kern für eine neue Regierung aus linken Parteien bilden. Diese soll die Rückzahlung der Schulden stoppen und Banken & Industrie verstaatlichen. Die Diktatur der Märkte muss einer Wirtschaft auf demokratischer, sozialistischer Basis weichen!
Belgien: Generalstreik!
Nach 540 Tagen ohne Regierung versuchte die neue, die „versäumte Zeit“ mit einem umso brutaleren Sparkurs gut zu machen. Dagegen gab es am 30.01. einen Generalstreik. Die Beteiligung am Streik war zwar sehr groß, hing aber lokal oft am Engagement von Einzelpersonen, wie Mitgliedern des CWI. Das CWI in Belgien fordert deshalb den Aufbau einer neuen Partei, um die Proteste besser zu vernetzen.
Nigeria: Generalstreik!
Von 9.-13.1. fanden ein Generalstreik und andere Aktionen gegen die Erhöhung des Benzinpreises statt. Für Viele war das auch ein Anlass, gegen die gesamte Politik der Regierung zu demonstrieren. Es gab heftige Repression und sogar Tote. Das Democratic Socialist Movement (CWI in Nigeria) ist führend in einer Aktionsfront, die lokale Komitees gebildet hat, um Streiks und Proteste zu koordinieren. Schließlich gab die Regierung ein wenig nach und verbilligte das Benzin geringfügig. Nachdem die Polizei auch den Trauerzug für die Opfer der Repression brutal angegriffen hatte zeigt sich deutlich: Die Bewegung braucht Ausdauer! Die Protest-Komitees sind deshalb gut besucht und geben Hoffnung für Erfolg. Aus ihnen könnte sich auch eine neue Partei bilden, die eine echte Opposition darstellen würde.