„Kämpferisch und StreikFÄHIG statt Burnout und Streichfähig“: unter diesem Titel verteilten AktivistInnen der SLP Flugblätter an die ca. 6.000 DemonstrantInnen aus dem Sozialbereich bei den großen Demos am 1.2. in Linz, Graz und Wien. Die KollegInnen gingen auf die Straße um ihrem Verhandlungsteam den Rücken für KV-Verhandlungen zu stärken und ihre Kampfbereitschaft zu zeigen.
Vorwärts 206 - März 2012
Artikel in dieser Ausgabe:
Am 23.2. trafen sich in Wien LehrerInnen aus vielen Bereichen: Volks- und Neue Mittelschule, AHS und Berufsschule. Gemeinsames Anliegen war es, die Abschiebung von SchülerInnen zu verhindern. Der Grundtenor war: „endlich, auf so eine Vernetzung haben wir gewartet“. Erfahrungen über erfolgreiche Kampagnen, wie bei Araksya und Denis & Jovana wurden ausgetauscht und entschieden, eine „How to do“ Liste zu erstellen. Einigkeit herrschte auch darüber, dass man sich von einem „ausgeschöpften Rechtsweg“ nicht einschüchtern oder bremsen lassen dürfe.
Am 6.2. fand in Attnang Puchheim eine Kundgebung gegen die Abschiebung der kosovarischen Familie Avdyli statt. Organisiert wurde sie von engagierten LehrerInnen sowie vom Mauthausenkomittee Vöcklabruck. Rund 200 Menschen kamen, darunter auch AktivistInnen der SLP. Die Aktion war eine Solidaritätskundgebung, bot aber keine weiteren Schritte an. Es war eher ein Abschied als ein Aufruf zu weiteren Schritten zur Verteidigung. Leider konnte die Abschiebung nicht verhindert werden.
Marisa und Svenja hatten eine schwere Kindheit. Dem Film nach reicht das, um Nazi zu werden. Politische Gründe für Rassismus gibt es nicht. Der Film vermittelt das Bild, ein „schlechtes Umfeld“ ist die Ursache und dass „Nazis nur doof“ sind. Von den Medien als brillante Milieustudie gefeiert, wird dieser Film wohl Einzug in Schulen finden. Aber Nazis sind nicht blöd, sondern diskutieren in Kameradschaften, lesen politische Texte und haben Strategien. Nazis sind nicht nur physisch, sondern auch politisch gefährlich, weil sie ihre Hetze mit pseudosozialen Forderungen verbinden.
„Das ist Krieg und kein Fußball“, so der sichtlich geschockte Mannschaftsarzt des erfolgreichsten ägyptischen Teams, Al-Ahly, am Abend des 1. Februar 2012 im Port Said Stadion.
ÖVP-Staatssekretär Kurz ließ mit der Forderung aufhorchen, dass Familien 1500€ zahlen sollen, wenn ihre Kinder oft Schule schwänzen. Im Klartext: Ein reicher Yuppie will, dass arme Familien für die Fehler der Politik zahlen. Die, die oft schwänzen bzw. die Schule abbrechen, tun das nicht einfach weil’s Spaß macht. Sie schwänzen, weil sie auf Geschwister aufpassen, im Haushalt helfen müssen, den Leistungsdruck nicht ertragen oder weil der Unterricht – nicht zuletzt durch die Kürzungen – immer öder wird.. Daran sind nicht SchülerInnen schuld, und schon gar nicht deren Familien!
8. März, Frauentag: Alle Jahre wieder hören wir aus der Politik vollmundige Bekundungen zur Gleichberechtigung der Geschlechter. Nichts als Lippenbekenntnisse, denn die Realität sieht anders aus. Mit Heinisch-Hosek haben wir eine Ministerin für Frauen und öffentlichen Dienst, die ein schizophrenes Kunststück fertig bringt: Einerseits will sie Frauenförderpläne für die Wirtschaft und verpflichtet die Unternehmen zu Gehaltsangaben in Stelleninseraten und Einkommensberichten. Aber das kostet (und bringt) auch nichts und gibt ein paar nette Schlagzeilen.
Ganz Österreich redet über das Sparpaket, der öffentliche Dienst ist wieder im Schussfeld. Deren Gewerkschaft, die GÖD, ignoriert das völlig. Im Februar titelt die GÖD-Zeitung: „Wege aus der Krise: Stabilität bewahren“. Die Zustimmung der GÖD zu Verschlechterungen ist die einzige Stabilität dabei...
Überall ist die Rede vom Widerstand der GriechInnen gegen die brutalen Sparpakete. Trotz enormer Entschlossenheit und zahlreicher Generalstreiks blieb er aber bislang leider weitgehend erfolglos. Beispiele für erfolgreiche Kämpfe, wie den gegen die Privatisierung der Abfallentsorgung, sind also besonders wichtig um daraus zu lernen.
Ein Jahr ist seit dem Super-GAU in Fukushima, Japan, vergangen, aber in den Medien und von Seiten der Politik ist es sehr still um das Thema Atomkraft geworden. Die Mächtigen hoffen, dass durch systematisches Totschweigen die Risiken und Konsequenzen von Atomkraft bald in Vergessenheit geraten. Im Dunstkreis der Herrschenden hat es keinerlei Umdenken gegeben, im Gegenteil: Es werden weiterhin fleißig zusätzliche Atomreaktoren gebaut. Weltweit sind derzeit 442 Atomreaktoren in Betrieb, 62 im Bau und 287 weitere sind in Planung.