Hohle Symbole

Am 9. Mai wird wieder mal Muttertag gefeiert. Hunderttausende Männer werden an diesem Tag die Mamis bekochen (oder zum Essen ausführen, das macht weniger Arbeit) und am 10. Mai darf Mami den Dreck vom Vortag wegräumen. Der Muttertag ist wie die Frauenpolitik der SPÖ: ein hohles Symbol. Die aktuelle Frauenministerin ist die SPÖlerin Gabriele Heinisch-Hosek. Und die ist gleichzeitig auch Beamtenministerin. Als Frauenministerin fordert sie u.a. Quoten für Frauen. Als Beamtenministerin will sie im einzigen Bereich kürzen, in dem Frauen annähernd soviel verdienen wie Männer. Typisch für die Herangehensweise der SPÖ. Die Hoffnung, durch Appelle und Argumente und wenn das nicht hilft durch Gesetze und Quoten Frauen in Positionen zu bringen, ist eine alte. Und geht meist am eigentlichen Problem vorbei. Wenn im Parlament 50% Frauen sitzen, wird die Politik dadurch nicht automatisch besser für Frauen. Wenn mehr Frauen in Führungspositionen sind, bedeutet das nicht, dass Personalabbau und Lohnkürzungen weniger wahrscheinlich sind.

Gerade weil die etablierten Parteien sich immer stärker an dem orientieren, was die Wirtschaft „braucht” wird ihre Frauenpolitik immer mehr auf Symbole reduziert. Die blau-schwarze Regierung hat die Absurdität der Symbolik auf die Spitze getrieben: das Regierungsprogramm legte eine ge-genderte Sprache fest. Das Papier, in dem das stand, war aber nicht ge-gendert. Die aktuelle Regierung ist nur mäßig besser. Nichts gegen Zeichen in der Straßenbahn (Wien), wo auch mal ein Mann ein Kind auf dem Schoß hält. Aber wenn gleichzeitig durch die Ausgliederungen der Gemeinde Wien die v.a. weiblichen Beschäftigten im Gesundheitsbereich noch mehr Stress kriegen, ist das nicht viel wert. Schön, wenn es eine Frauenministerin gibt (Bund). Wenn sie eine Nulllohnrunde für den öffentlichen Dienst andenkt, dann hat sie kein Problem mit Lohnkürzungen bei Frauen. Angedachte Kürzungen bei Arbeitslosen – treffen v.a. Frauen, die ohnehin schon sehr niedrige Arbeitslosenbezüge haben. Kürzungen im Gesundheitswesen – treffen v.a. Frauen die die Pflege dann übernehmen müssen. Aber Hauptsache, am 9. Mai werden die PolitikerInnen wieder die Mütter hochleben lassen. Das kostet ja nichts.