Für eine linke Alternative zu Kurz, Kern und Strache!

[Titelseiten-Artikel der Juni-Ausgabe des "Vorwärts", aktuellere Stellungnahmen siehe unten]

Für Widerstand gegen die Politik der Reichen – auf der Straße und am Stimmzettel!

Zur Zeit gehen alle MeinungsforscherInnen von einem "Kanzler-Dreikampf" Kurz, Kern und Strache aus. Der ÖVP-Vorschlag, auch in Österreich Hartz IV einzuführen, zeigt, wohin die Reise gehen soll: Mehr Angriffe auf Sozialleistungen, mehr Schikanen gegen Arbeitslose und mehr Abschiebungen. Das heißt auch: noch mehr Menschen - egal ob ÖsterreicherInnen oder MigrantInnen - werden gezwungen sein, um noch weniger Geld noch mehr zu arbeiten. Schließlich steht auch der 12-Stundentag am Plan von SPÖ, ÖVP und FPÖ.

Am Weg zur Kanzlerschaft gibt sich die FPÖ ein neues Wirtschaftsprogramm, um den UnternehmerInnen zeigen, dass das ganze Gerede von der "sozialen Heimatpartei" nur Propaganda ist. Die SPÖ will sich die Option mit der FPÖ trotzdem offen halten. Wer SPÖ wählt, wählt womöglich eine rot-blaue Regierung. Das "kleinere Übel" ist also bei dieser Wahl erst recht keine Möglichkeit. Stattdessen muss der Wahlkampf für sozialen, antirassistischen und antisexistischen Widerstand genutzt werden. Anknüpfungspunkte gibt es dafür viele. In Kärnten erkämpften die LandeskrankenpflegerInnen erfolgreich mehr Gehalt. Bewegungen in der Pflege gab und gibt es einige, z.B. "Carevolution" in Wien. Immer wieder gibt es große Demos gegen die Abschiebepolitik. In Graz sind Tausende gegen das Murkraftwerk aktiv geworden. Initiativen wie "System Change not Climate Change" sind Vorboten einer neuen Umweltbewegung. Eine neue Frauenbewegung formiert sich bereits - viele Forderungen des neuen Frauenvolksbegehrens können Kämpfe anstoßen. Die linke Sammelbewegung “Aufbruch", die Entwicklungen um die Jungen Grünen und die Erfolge der KPÖ-Steiermark zeigen, dass es Potential für eine linke Kraft gibt. Eine linke Alternative am Stimmzettel ist notwendig. Sie kann ein Motor für neuen Widerstand sein. Vor einem Jahr brachte "Aufbruch" mehr als 1000 Leute auf eine Konferenz - darauf können wir aufbauen, und eine gemeinsame linke Kandidatur versuchen.

Die SLP meint:

> Organisieren wir gemeinsam eine linke AktivistInnenkonferenz und loten die Möglichkeiten aus!

> Eine linke Alternative auf der Straße, in der Schule im Betrieb und am Stimmzettel ist möglich!