Die Sozialistische LinksPartei unterstützt LINKE-Aufbau

Die Sozialistische LinksPartei (SLP) hat vom ersten Tag, als eine mögliche Kandidatur einer breiteren linken Wahlplattform im Raum stand, ihre volle Energie in dieses Projekt gesteckt. Wir haben deutlich gemacht, dass wir bereit wären, für ein solches Projekt auf eine eigenständige Kandidatur zu verzichten.
Die Sozialistische LinksPartei ist Teil des Komitees für eine ArbeiterInnen-Internationale (CWI), dessen Sektionen in vielen Ländern der Welt beweisen, dass SozialistInnen ein wesentlicher Bestandteil des Wiederaufbaus der ArbeiterInnenbewegung sind. Unsere GenossInnen arbeiten in vielen Ländern als verlässliche und konsequente PartnerInnen in verschiedenen Linksprojekten mit und leisten so ihren Beitrag zum Erfolg dieser neuen Formationen. VORWÄRTS beleuchtet einige Beispiele für diese Arbeit auf den Innenseiten dieser Ausgabe.

SozialistInnen vor “doppelter Aufgabe”

Sozialistische Politik findet für uns nicht im Elfenbeinturm statt und hat für uns nichts mit marktschreierischem Wetteifern um die radikalsten Parolen zu tun. Unsere Grundsätze sind uns Anleitung zum konkreten Handeln. Wir richten unsere Politik darauf aus, größtmögliche gesellschaftliche Wirksamkeit zu erreichen. Für uns ist der Aufbau der LINKEn daher kein Widerspruch zum Aufbau der eigenen Partei, sondern gleichberechtigter Teil dessen, was wir als “doppelte Aufgabe” ansehen.
Das Komitee für eine ArbeiterInnen-Internationale hat Jahrzehnte in der Sozialdemokratie gearbeitet, weil wir von der – damals richtigen – Annahme ausgingen, dass sich eine gesellschaftliche Radikalisierung in den traditionellen Parteien der ArbeiterInnenklasse widerspiegeln würde. Nachdem Zusammenbruch des Stalinismus in Mittel- und Osteuropa Anfang der 1990er-Jahre beschleunigte sich der Rechtsruck in all diesen Parteien. Die traditionellen Strukturen entleerten sich, die Bindung der Parteien an Gewerkschaften wurde einseitig gelockert und die Parteien verkamen zu ganz normalen bürgerlichen Parteien, der einziges Unterscheidungsmerkmal zu anderen nicht länger die Verbindung zur ArbeiterInnenklasse, sondern ihre spezielle Geschichte, darstellte. Gesellschaftliche Radikalisierungen fanden in diesen Parteien keinen oder nur sehr verzerrten Widerhall. Die Sozialdemokratie war für sozialistische Politik endgültig gestorben.
Diese neue Situation machte auch ein Umdenken bezüglich unserer eigenen Arbeit notwendig. Wir streichen seitdem die Notwendigkeit des Neuaufbaus nicht nur der revolutionären ArbeiterInnenbewegung, sondern der ArbeiterInnenbewegung mit Massenparteien und kämpferischen Gewerkschaftsstrukturen, hervor und sehen uns selbst damit vor einer “doppelten Aufgabe”. Als SozialistInnen müssen wir unseren Beitrag zum Neuaufbau einer breiteren Bewegung leisten und gleichzeitig unsere eigenen Kräfte stärken. Hier besteht kein Widerspruch, sondern im Gegenteil Zusammenhang und positive Wechselwirkung Wir sind der Überzeugung, dass eine Stärkung der sozialistischen Kräfte, auch die Bedingungen für den Aufbau einer breiteren Bewegung verbessert und umgekehrt.

Was versteht die SLP unter Sozialismus?

Wir verstehen unter Sozialismus nicht die stalinistischen Diktaturen des ehemaligen Ostblocks, die zwar den Kapitalismus abgeschafft hatten, jedoch völlig undemokratisch gesteuert wurden. Wir verstehen unter Sozialismus auch nicht die sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaatsmodelle der 1970er-Jahre, da wir heute Zeuge werden, wie wenig dauerhaft diese Reformen sind.
Die großen Probleme der Menschheit Armut und Arbeitslosigkeit, Krieg und Umweltzerstörung sind in einem System, dessen einzige Maxime der Profit ist, nicht zu lösen. Wir als SozialistInnen sind überzeugt, dass diese Menschheitsfragen dauerhaft nur gelöst werden können, wenn der Kapitalismus überwunden, die Wirtschaft in gesellschaftliches Eigentum überführt und demokratisch von Beschäftigten selbst geplant und verwaltet wird.

Sozialistische Programmatik verbessert die Chancen der LINKEn

Die Sozialistische LinksPartei hat ein klares Programm und feste Überzeugungen. Uns ist bewusst, dass die Wahlplattform LINKE dieses nicht 1:1 übernehmen wird. Sonst hätte ja eine Öffnung von SLP-Listen für Nichtmitglieder gereicht. Dennoch treten wir für programmatische Eckpunkte ein, die die Grenzen des Kapitalismus sprengen. Wir meinen damit nicht das ultimative Aufzählen von radikal klingenden Parolen. Wir wollen versuchen Lösungen aufzuzeigen, die sich ausschließlich an den Interessen der ArbeitnehmerInnen, Jugendlichen, Frauen, prekär Beschäftigten, MigrantInnen und sozial Benachteiligten orientieren. Dabei und damit kann aufgezeigt werden, dass der Kapitalismus in diesen Fragen nicht nur keine Lösungen anzubieten hat, sondern die Wurzel des Problems selbst darstellt.
Mit dieser Methode kann es der LINKEn gelingen, eine Brücke zwischen dem täglichen Erleben der Menschen und sozialistischen Schlussfolgerungen zu schlagen.
Dass sozialistische (systemüberwindende) Schlussfolgerungen notwendig sind, will sich die LINKE nicht bald in eine Art “Sozialdemokratie ohne Massenbasis” entwickeln, wie das die KPÖ bereits darstellt und so manches Linksprojekt in anderen Ländern schon hinter sich hat, zeigen auch die Beispiele, die Sie im Blattinneren finden.
Genau deshalb bauen wir die LINKE und die SLP auf. Eine starke SLP ist nicht nur kein Widerspruch zu einer starken LINKEn, sondern ein guter Beitrag zu ihrem Aufbau. Wir denken, dass wir das mit unserem Engagement in der ersten Phase des Wahlkampfs auch eindrucksvoll unterstreichen konnten.