Die LINKE steht in fünf Bundesländern auf dem Stimmzettel – in Wien, Salzburg, Oberösterreich, im Burgenland und in Tirol. Das ist – angesichts der europaweit einzigartig undemokratischen Hürden – ein enormer Erfolg. Die Kandidatur der LINKEn ist ein erster Schritt in Richtung Aufbau einer neuen Partei links von SPÖ und Grünen, von und für ArbeitnehmerInnen, Jugendlichen, PensionistInnen und Arbeitslosen.
Vorwärts 175a - September 2008
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Artikel in dieser Ausgabe:
02.09.2008
Um Berlusconis Partei Forza Italia aufzuhalten, trat bei den Parlamentswahlen 2006 ein “Mitte-Links”-Bündnis (L'Unione) an, dem sich auch die Rifondazione Communista (RC) angeschlossen hatte. Die Rifondazione war 1991 aus einer Spaltung der einst mächtigen Kommunistischen Partei Italiens (PCI) hervorgegangen und hatte sich seitdem als wichtigster Faktor auf der italienischen Linken einen Namen gemacht. Doch 2006 gaben sie den Aufbauen einer Massenbewegung zugunsten einer möglichen Regierungsbeteiligung auf und folgte der Logik des “kleineren Übels”.
02.09.2008
Ein Jahr nach dem Aufruf der LCR (Ligue Communiste Révolutionnaire) zum Aufbau einer linken Alternative, traf sich Ende Juni erstmals das “Nationale Koordinations-Komitee” der Initiative für eine neue anti-kapitalistische Partei. Daran nahmen 900 Delegierte von 300 regionalen Komitees aus ganz Frankreich teil. Über den Entstehungsprozess, das Potenzial, die Zukunft, aber auch über verpasste Chancen der Le Nouveau Parti Anticapitaliste (NPA) berichtet Olaf van Aken, Mitglied der “Gauche révolutionnaire” (Schwesterorganisation der SLP in Frankreich).
02.09.2008
“Lula – der erste Präsident derer, die niemals an der Macht waren” steht auf einem Transparent, das nach den Präsidentschaftswahlen im Oktober 2002 in Brasilien berühmt wird. Lula da Silva von der brasilianischen Arbeiterpartei (PT) gewinnt die Wahlen. Doch die Regierung der PT konfrontiert die ArbeiterInnen mit einem neoliberalen Kurs, der in seiner Härte sogar die vergangenen konservativen Regierungen in den Schatten stellt.
01.09.2008
Das irische “Nein” zum EU-Vertrag von Lissabon bedeutete einen historischen Stolperstein in der Geschichte der EU. Doch wer hat warum gegen den Vertrag gestimmt? War es wirklich eine nationalistische, konservative Entscheidung, wie die Medien es uns glauben machen wollen? Ein genauer Blick auf das Ganze zeigt folgendes: Es war hauptsächlich die Zustimmung der IrInnen zu den Vorbehalten der Linken, die ausschlaggebend für das Ergebnis war. 74% der ArbeitnehmerInnen und 54% der Jugendlichen stimmten gegen den Vertrag, weil er Militarisierung und Privatisierung bedeutet hätte.
01.09.2008
Es ist gerade 3 Jahre her, als im deutschen Nordrhein-Westfalen (NRW), die WASG 2005 erstmals bei Wahlen antrat. Sie kandidierte gegen SPD, PDS und erreichte 2,2 % der Stimmen (die PDS 0,9 %). Heute, nach der Fusion der WASG “durch” die PDS zur DIE LINKE, hält sie in Umfragen bundesweit bei 14 % und ist damit die 3. stärkste (!) Partei. Kann DIE LINKE ein Vorbild für das neue Wahlbündnis LINKE in Österreich sein?
01.09.2008
Gewerkschaften sind in vielen Ländern heute die einzigen Organisationen der ArbeiterInnenklasse. Parteien wie die SPÖ oder die Labour Party in Britannien haben endgültig die Seiten gewechselt. Tony Blair und Alfred Gusenbauer haben bewiesen, dass sie bürgerliche Politiker mit bürgerlicher Politik von bürgerlichen Parteien sind. Kampf und Verbesserungen sind von ihnen nicht mehr zu erwarten. Damit steht die ArbeiterInnenklasse ohne politische Vertretung da, der Aufbau neuer ArbeiterInnenparteien auf der Tagesordnung ganz oben.
29.08.2008
Die Sozialistische LinksPartei (SLP) hat vom ersten Tag, als eine mögliche Kandidatur einer breiteren linken Wahlplattform im Raum stand, ihre volle Energie in dieses Projekt gesteckt. Wir haben deutlich gemacht, dass wir bereit wären, für ein solches Projekt auf eine eigenständige Kandidatur zu verzichten.