Di 03.09.2013
Enthusiasmus kann keine der Parlamentsparteien im Wahlkampf erzeugen. Nicht verwunderlich - sind sie doch ähnlich in ihren Phrasen und ähnlich grausig in ihrer Politik.
Anders sieht es bei den neuen Listen aus. Teils österreichweit, teils in einzelnen Bundesländern treten neben den alten Parlamentsparteien und den zwei Millionärslisten (Team Stronach und Neos) sieben Listen an. Das zeigt den Wunsch nach etwas Neuem, auch auf dem Stimmzettel. Viele davon sind rechts (EU-Austrittspartei), ultrakonservativ (Christen) oder wirtschaftsliberal (Neos, Piraten). Neu ist aber, dass zumindest drei Listen antreten, die als links gesehen werden - die KPÖ, der Wandel und die SLP. Dass es keine linke Bündniskandidatur gibt, ist schade. Die SLP hatte 2012 die KPÖ und andere Linke auf ein linkes Wahlbündnis angesprochen und eine linke Konferenz vorgeschlagen. Hätten KPÖ und SLP eine solche Initiative gesetzt, hätten sich wohl auch viele MitstreiterInnen des Wandels beteiligt und damit eine Zersplitterung linker Stimmen verhindert. Leider waren wir nicht erfolgreich. Die SLP kann bei diesen Wahlen nur in Wien gewählt werden - was also in den anderen Bundesländern tun? Die KPÖ ist keine ernsthafte Alternative, der Wandel noch weniger. Die KPÖ beharrt auf ihrem Alleinvertretungsanspruch, akzeptiert nur Bündnisse, die sie dominiert und ist damit ein Hindernis beim Aufbau der so dringend nötigen neuen Partei für ArbeiterInnen und Jugendliche. Der Wandel ist wohl ein eher kurzlebiges Projekt, das teilweise nicht einmal links von den Grünen steht ("Erhöhung des Pensionsantrittsalters bei Frauen sowie des faktischen Antrittsalters"). Eine Stimme für die KPÖ signalisiert allerdings den Wunsch nach einer linken Alternative, als kleineres Übel ist sie wählbar. Damit es eine echte Alternative gibt, kannst du aber in ganz Österreich mit der SLP aktiv werden!