Mi 08.02.2012
Occupy zurückerobern!
Unter dem Namen „Occupy“ findet gerade überall auf der Welt Widerstand gegen die Krise statt. Auch in Österreich gab es bereits Proteste. Allerdings wurden diese mehr als in anderen Ländern von rechten VerschwörungstheoretikerInnen besetzt. Statt einen Protest gegen Kapitalismus zu formulieren wurden alte, oft antisemitische Phrasen benutzt. Auch wurden schon bekannte Nazis auf Wiener Demos gesehen. Das macht nicht alle TeilnehmerInnen zu AntisemitInnen, verhindert aber eine positive Entwicklung der Bewegung. Das zeigt vor allem die Schwäche der Linken, die Occupy in Österreich kaum sinnvoll beeinflusst. Es ist wichtig, die „99%“ zu organisieren, aber Occupy braucht ein sozialistisches – antikapitalistisches – Programm!
„Großungarn“ als Weg aus der Krise?
Eine Pro-Regierungs-/ Anti-EU-Demo vom 20.01. in Budapest wirft auch Schatten nach Österreich. In der Krise wird von Seiten der Herrschenden in Ungarn das Bild des alten „Groß-Ungarns“ wiederbelebt. Ungarn stände heute nicht so schlecht da, wenn es nicht so viele Gebiete an seine Nachbarn abtreten hätte müssen, so die Rechten. An der Demo nahmen auch Menschen aus diesen Gebieten teil, so auch aus dem Burgenland. Die neo-faschistische ungarische Jobbik hatte schon zuvor Kundgebungen im Burgenland abgehalten. Die Menschen in Ungarn fallen aber längst nicht alle auf diese Ablenkung von den wahren Problemen herein. Seit einigen Monaten gibt es massive Proteste gegen den brutalen Sparkurs der Regierung.