Fr 18.01.2013
Die Bombardierung des Gazastreifens im November zeigt, wie instabil die Lage im nahen Osten ist. Jederzeit können neue Kämpfe ausbrechen.
In Israel ist Wahlkampfzeit. Im Jänner soll gewählt werden. Die Regierungsparteien stehen in Umfragen nicht gut da. Hunderttausende Israelis demonstrierten im vergangenen Jahr gegen Sozialabbau. Die Bombardierung Gazas ist ein Manöver der israelischen Herrschenden, um von den Problemen in Israel selbst abzulenken.
Gaza ist eines der am dichtesten besiedelten Gebiete auf der Erde. Das von 1,7 Millionen Menschen bewohnte Gebiet wird durch eine israelische Blockade von Lebensmitteln und anderen Gütern abgeschnitten. Krankenhäusern fehlen Medikamente und Verbandsmaterial. Gaza wird oft als das größte Freiluftgefängnis der Welt bezeichnet.
In der Woche bis zum 21. November bombardierte das israelische Militär 1.350 Ziele in Gaza. Die Angriffe kamen aus der Luft und von Kriegsschiffen. Über 100 Menschen wurden getötet, mehr als 800 verletzt. Teilweise wurden ganze Familien ausgelöscht.
Die PalästinenserInnen haben ein Recht auf Selbstverteidigung! Doch in den westlichen Medien wurde fast nur über aus dem Gazastreifen kommende Raketenangriffe auf Israel berichtet. Diese dienten Israel als Rechtfertigung für die Angriffe auf Gaza. SozialistInnen lehnen Raketenangriffe auf die Zivilbevölkerung ab. Sie können den Kampf der PalästinenserInnen nicht zum Erfolg führen. Im Gegenteil treiben sie israelische ArbeiterInnen in die Hände der KriegstreiberInnen.
Die israelische Schwesterorganisation der Sozialistischen LinksPartei, Maavak Sotzialisti, die Bewegung „Sozialistischer Kampf“, rief sofort zu Massenprotesten in Israel und Palästina gegen den israelischen Staatsterror auf. Gleichzeitig kämpft die Bewegung für den Aufbau unabhängiger ArbeiterInnenorganisationen in Israel und den Palästinensergebieten.
Diese müssten für einen gemeinsamen Kampf der palästinensischen Massen und israelischen ArbeiterInnen eintreten: Gegen die Unterdrückung Palästinas! Gegen Sozialabbau! Für demokratische ArbeiterInnenregierungen in den Palästinensergebieten und Israel! Für ein Ende von Ausbeutung und Kapitalismus!