BFJ-Mitglieder in U-Haft! Erfolg für Antifaschismus – jetzt nachsetzen!

In den letzten Wochen hat sich im Bereich Antifaschismus, vor allem in Oberösterreich, einiges getan. Nach der erfolgreichen Protestaktion gegen das FPÖ-„Aschermittwochstreffen“ in Ried/Innkreis bekam der ultrarechte „Bund Freier Jugend“ (BFJ) gehörig Probleme. Ihr jährliches großes Treffen („Tag der volkstreuen Jugend“) wurde von den Behörden aufgelöst, Material wurde beschlagnahmt, und in Folge wurden drei führende BFJ-Aktivisten in Untersuchungshaft genommen. Die Anklage lautet auf mehrfache Verstöße gegen das Verbotsgesetz. Das ist sehr erfreulich und Ergebnis des Drucks von AntifaschistInnen, die seit Jahren nicht nur auf die Gefahr hinweisen, sondern auch durch konkrete Mobilisierungen BFJ-Aktivitäten verhindert oder eingeschränkt haben.

Allerdings ist damit das Problem des Rechtsextremismus sicher noch nicht gelöst, selbst wenn es zu Verurteilungen kommen sollte. Und nicht nur vom BFJ geht eine Gefahr aus, wie die Entwicklungen rund um die Strache-FPÖ oder die Nazi-Rockszene um „Blood & Honour“ beweisen. Daher wird der Kampf gegen Rechtsextremismus und seine Ursachen (Armut, Arbeitslosigkeit, Sozialabbau) weitergehen.

Für 21. April ruft die Kommunistische Jugend in Braunau zu einer antifaschistischen Bündnis-Demo gegen Nazi-Umtriebe auf. Die Demo findet am Samstag, den 21. April, einen Tag nach Hitlers Geburtstag statt, der immer wieder von Nazis genützt wird, um in der Öffentlichkeit aufzutreten.

Auch die SLP wird sich beteiligen und wir laden alle Interessierten ein, mit uns gemeinsam hinzufahren!