Die jugoslawische Arbeiter*innenbewegung begann früh, die nationalen Grenzen der Region zu überwinden. Es gab Streiks und lokale Aufstände, die von Menschen unterschiedlicher Nationalitäten getragen wurden. Eine historische Leistung der Partisan*innenbewegung (von der bis 1948 Moskau treuen KP dominiert) bestand darin, dass die nationalen Unterschiede vorübergehend in den Hintergrund rückten. Trotz des Bruchs mit Moskau 1948 waren Jugoslawien und der Titoismus keine politische Alternative zum Stalinismus.
Vorwärts 295 - Juli/August 2021
Artikel in dieser Ausgabe:
Onlyfans – die Plattform gibt es seit 2016 und der Gründer Tim Stokley ist mittlerweile milliardenschwer. Zum Höhepunkt der Corona-Krise haben sich alle 24 Stunden 500.000 neue Nutzer*innen angemeldet. Onlyfans ist eine soziale Plattform, auf der alles Mögliche an Content zu finden ist. Vor allem aber nutzen User*innen die Plattform, um erotische und pornographische Inhalte hochzuladen oder zu konsumieren. Dabei versucht Onlyfans, sich gezielt von anderen Pornoplattformen abzugrenzen, indem sie den Nutzer*innen hohe Einnahmen und Selbstbestimmung über die geposteten Inhalte verspricht.
In den vergangenen Wochen und Monaten kam immer wieder die Debatte um den öffentlichen Raum auf. In Wien vertrieb die Polizei feiernde Jugendliche aus dem Resselpark beim Karlsplatz und in Graz interpretierten ÖVP-Bürgermeister Nagl und sein FPÖ-Vize die Straßenverkehrsordnung neu – was im Verbot von Skateboard-Tricks resultierte. Das Ziel dahinter ist klar: Alle, die schönes Wetter und sinkende Fallzahlen nutzen wollen, sollen dabei gefälligst auch konsumieren.
Das Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) prognostiziert für 2021 und 2022 ein kräftiges Wachstum von 4% bzw. 5%. Getrieben wird dieses v.a. von der Industrie, hier soll die Produktion dieses Jahr sogar um 9,2% zulegen.
Natürlich klingt das gut. Aber als Beschäftigte sollten wir nicht erwarten, dass dieser Aufschwung automatisch auch bei uns ankommt. Bosse und Regierung haben zuletzt während der Corona-Krise gezeigt, dass sie ohne Druck gar nichts tun, um die Bedingungen für Beschäftigte zu verbessern.
Das Wachstum des imperialistischen Staatskapitalismus Chinas darf nicht als Zeichen der Stärke des Regimes missgedeutet werden. Denn es sind innere Widersprüche, die die Expansion antreiben, und die sich dadurch langfristig noch verschärfen werden. Während Chinas Kapital auf der Suche nach profitablen Anlagemöglichkeiten ins Ausland drängt, lebt der Großteil der chinesischen Arbeiter*innen in bitterer Armut. Die Einkommensverteilung in China ist immer noch mit Kasachstan oder Mexiko vergleichbar.
Die marxistische Imperialismustheorie bietet eine Erklärung für Ungleichheits- und Ausbeutungsverhältnisse zwischen Ländern, sowie zur Entstehung von Konflikten und Kriegen im weltweiten Kapitalismus. Ihr Ausgangspunkt ist die Entwicklung in reichen Industriestaaten wie den USA, Europa oder Japan. Mit der Wende zum 20. Jahrhundert wandelte sich dort der Kapitalismus in mehrerlei Hinsicht.
Schon im historischen Streit zwischen Marxismus und sozialdemokratischem Reformismus war die Imperialismus-Frage zentral. Lenin zerlegte die Annahme, der Imperialismus würde zum „Super-Imperialismus“ fusionieren und so würden Kriege und Ausbeutung von selbst enden. Lenin widersprach mit dem Hinweis, dass die herrschenden Klassen trotz Globalisierung niemals ihre nationale Machtbasis aufgeben könnten. Es wäre ihr Ende und das Ende des Kapitalismus. Der Verlauf der Geschichte bestätigt das.
• Die Belt and Road Initiative (BRI) ist ein chinesisches geopolitisches Großprojekt und das größte weltweit.
Der Konflikt zwischen den USA und China sorgt weltweit für Schlagzeilen. Zwischen den beiden Staaten kommt es zu einem technologischen Wettrüsten und zum Kampf um wirtschaftliche Vorherrschaft, Märkte und Ressourcen. Spätestens 2018 begannen die USA mit einem Handelskrieg, in dem sich beide Seiten mit Strafzöllen überhäuften. Auf chinesischer Seite waren etwa Exportgüter im Wert von 200 Billionen $ betroffen.
Arbeiter*innen haben während der Pandemie Unglaubliches geleistet. Nicht nur in systemrelevanten Bereichen wie Gesundheit und Soziales, Supermarkt & Co., sondern auch darüber hinaus haben fast alle unter enorm erschwerten Bedingungen gearbeitet. Von Regierung und Bossen kam der Aufruf, man müsse jetzt zusammenhalten und alles gemeinsam durchstehen - dem die Gewerkschaftsführung auch brav folgte. Aber während Beschäftigte oft weit über ihre Belastungsgrenzen hinaus gearbeitet haben, haben Firmen die Situation genutzt, um ihre Profite auf dem Rücken der Belegschaften zu sichern.