Wie öffentlichen Raum zurückerobern?

In den vergangenen Wochen und Monaten kam immer wieder die Debatte um den öffentlichen Raum auf. In Wien vertrieb die Polizei feiernde Jugendliche aus dem Resselpark beim Karlsplatz und in Graz interpretierten ÖVP-Bürgermeister Nagl und sein FPÖ-Vize die Straßenverkehrsordnung neu – was im Verbot von Skateboard-Tricks resultierte. Das Ziel dahinter ist klar: Alle, die schönes Wetter und sinkende Fallzahlen nutzen wollen, sollen dabei gefälligst auch konsumieren. Als Antwort darauf sind immer wieder konsum-(zwang-)freie Räume im Gespräch – doch diese können maximal Angebote auf individueller Basis setzen, ändern aber nichts daran, dass sich die Herrschenden aus der Affäre ziehen und die Angebote auf Vereine und Projekte auslagern, die permanent um ihre Finanzierung bangen müssen.

So sank etwa der Anteil des Kunst- & Kultursektors am Gesamtbudget von 2019-21 von 0,6% auf 0,5% – für eine Branche, die allein im März 2020 4,5 Millionen € verloren hat. Das vorhandene Geld fließt überwiegend in „Hochkultur“ wie die Festspielhäuser Bregenz und Salzburg, deren Tickets für viele schlicht nicht leistbar sind. Gleichzeitig wollte die Stadt Salzburg 2020 rd. 100.000€ für ein Gratis-Festival am Bahnhof und einen unabhängigen Kunst- & Kulturverein kürzen, was nur durch Proteste verhindert werden konnte. Auch Jugendangebote sind seit Jahren betroffen, so schloss unter anderem die rot-blaue Linzer Stadtregierung mehrere Jugendzentren. Und auf den Freiflächen, die noch nicht von Privatisierung und Kommerzialisierung betroffen sind, sorgen eben Polizeischikanen für Verdrängung.

Um allen eine Freizeit ohne Konsumterror zu ermöglichen, braucht es demokratische Kontrolle darüber, welche Projekte gefördert werden und wie wir unsere Freizeit verbringen wollen. Statt Beton und Kommerz können wir kreative, diverse und lehrreiche Projekte fördern und gemeinsam über die Nutzung der Räume entscheiden, ohne dass etwa die Interessen von Sportler*innen, Jugendlichen und Anrainer*innen gegeneinander ausgespielt werden. Die Grundlage dafür kann nur der gemeinsame Kampf gegen die Herrschenden sein, die Profitinteressen über Erholung und Freizeit stellen und damit wirklich freie Räume und freie Zeit für alle verhindern.