Über die jetzige Krise fielen schon viele Worte, für Jugendliche ist es besonders schlimm. Wir haben viel verloren und werden im Stich gelassen. Anstatt Schritte zu wirklicher Unterstützung zu setzen, wie z.B. endlich ein besseres Schulsystem aufzubauen, rettet die Regierung lieber die Profite der Reichen. Unser Leben schwankt zwischen Home-Schooling und einer “Normalität” mit Stress. Lehrlinge müssen trotz Pandemie in die Arbeit gehen, Familien verlieren Geld, weil Eltern arbeitslos werden. 17,2 % der Jugendlichen in der EU sind im Jänner 2021 arbeitslos. In Österreich waren das 8000.
Vorwärts 293 - Mai 2021
Artikel in dieser Ausgabe:
Fidesz/Ungarn: 117 von 199 Parlamentssitzen, schaltet die Medien gleich. Durch nationalistische & religiös-fundamentalistische Propaganda versucht sie abzulenken. Es wurde eine Vettern-Wirtschaft aufgebaut. Opposition hat es auch wegen des Wahlsystems schwer
Identitäre/EU-Weit/Österreich, neofaschistische Gruppierung, die Basis ist das radikale Kleinbürgertum. Über Verbindungen zu Parlamentsparteien findet ihre Politik den Weg ins Parlament. In Frankreich/Österreich droht den Identitären ein Verbot.
Bei einem Blick auf die Wahlergebnisse und Umfragen der letzten Jahre läuft einem schon mal ein Schauer über den Rücken. Der Rassemblement National (früher: Front National) ist zur Zeit in Umfragen stärkste politische Kraft Frankreichs, Fidesz scheint in Ungarn fest im Sattel zu sitzen. In Österreich denken noch viele mit Schrecken an Schwarz-Blau zurück. In Deutschland stellt die AFD eine massive Gefahr für Migrant*innen, Frauen, LGBT+ Personen und die Arbeiter*innenklasse insgesamt dar.
Wenn Rechte zur Bedrohung werden, bilden sich Gruppen, um was dagegen zu tun. Es kommt zwangsläufig zur Frage: Wie kann es gelingen und wer soll dabei sein. Dal werden sogar Bündnisse mit ÖVP oder NEOS “gegen die FPÖ” vorgeschlagen. Warum eine solche organisatorische “Breite” nicht die beste Antwort im Kampf gegen Faschismus, Rassismus oder Demokratieabbau ist, werden wir hier beantworten.
Die bürgerliche Französische Revolution ab 1789 brachte eine Abfolge politischer Herrschaftsformen: von den radikalen Jakobinern über das autoritäre Direktorium bis zur Kaiser-Krönung von Napoleon Bonaparte I.. Dies entsprach dem sich verschiebenden Kräfteverhältnis zwischen den sozialen Klassen (von kaum etwas bis alles besitzend) und ihren politisch aktiven Schichten. Wenngleich der Begriff „Bonapartismus“ etwas sperrig klingt, so ist er in der marxistischen Geschichtsbetrachtung sinnvoll; u.a. zur Abgrenzung vom Faschismus als Herrschaftsform.
In rechtsextremen Organisationen toben Richtungskämpfe. Es ist unerlässlich, sich einen Überblick für die Beurteilung der vielfältigen autoritären, rechtspopulistischen bis neo-faschistischen Gefahren zu verschaffen. Vergleichen wir dazu die 1930er mit heute.
Dabei ist Bob Dylan eine Kunstfigur, die um 1959 herum von Robert Allen Zimmermann erschaffen wurde. Der wurde am 24.5.1941 in Dulluth (USA) geboren. Dylan ist nur einer seiner vielen Namen. Und inwieweit die reale mit der geschaffenen Person irgendwann verschmolzen ist, ist ohnehin nicht einzuschätzen.
Prognosen gehen davon aus, dass bis 2030 in Österreich 72.900 Pflegende benötigt werden, im Sozialbereich sieht der Personalmangel ähnlich aus. Aber auch schon jetzt besteht ein Mangel, der es fast unmöglich macht, qualitativ gute Pflege für Patient*innen zu leisten. Das liegt daran, dass viele sich bereits nach durchschnittlich 6 Jahren aufgrund der katastrophalen Arbeitsbedingungen zu einem Berufsausstieg entscheiden. Ohne bei den Arbeitsbedingungen anzusetzen wird also eine Lösung des Problems unmöglich sein.
CoV: Hotel-Jobs
In British-Columbia, Kanada, konnten über 500 Hotel-Beschäftigte ein „Rückruf-Recht“ erkämpfen, mit dem sie nach den Covid-Schließungen ihren Job ohne Verschlechterungen wieder aufnehmen können. Neben Streik-Beschlüssen war auch die Boykott-Kampagne dafür wichtig, die Kolleg*innen gemeinsam mit der Gewerkschaft „Unite Here“ und der Socialist Alternative aufbauten. www.socialistalternative.ca
Impfdosen kosten unterschiedlich viel. So konnten sich vor allem die EU-Ost-Staaten nur das günstige AstraZeneca (AZ) leisten und kauften vorab, sowie alle EU-Staaten, ein. Während BioNTech liefern konnte, dauerte die Zulassung und Produktion bei AZ länger. Russland und China sprangen ein. In Folge hatte Serbien Impfdosen zu verschenken. Mit vier Impfstoffen (AZ, BioNTech, Sputnik V und (aus China) Sinopharm) konnte Serbien bis jetzt eine Durchimpfungsrate von 25,2% sowie China und Russland gestärkte Beziehungen mit Serbien erzielen.