Mi 07.07.2021
Fidesz/Ungarn: 117 von 199 Parlamentssitzen, schaltet die Medien gleich. Durch nationalistische & religiös-fundamentalistische Propaganda versucht sie abzulenken. Es wurde eine Vettern-Wirtschaft aufgebaut. Opposition hat es auch wegen des Wahlsystems schwer
Identitäre/EU-Weit/Österreich, neofaschistische Gruppierung, die Basis ist das radikale Kleinbürgertum. Über Verbindungen zu Parlamentsparteien findet ihre Politik den Weg ins Parlament. In Frankreich/Österreich droht den Identitären ein Verbot.
AfD/Deutschland, rechtsextreme Partei, im Bundestag & Landtagen vertreten. Keine einheitliche Partei, geprägt von Flügelkämpfen. Gerade der faschistische “der Flügel” bildet eine Gefahr. V.a. im Osten gibt es Verbindungen in die gewaltbereite rechte Szene, die sogar zu Hetzjagden führt.
Graue Wölfe/Türkei/Österreich, ist der außerparlamentarische Prügel der MHP, aber auch zunehmend in einem Naheverhältnis mit Erdogans AKP.
Goldene Morgenröte/Griechenland, ehemalige Parlamentspartei, 2020 als kriminell eingestuft, die Führung verhaftet, zu Gefängnis verurteilt, “Berühmtheit” erlangte sie durch Angriffe auf Linke und Morde.
Casapound/Italien, eine faschistische Organisation mit laut eigenen Angaben 20.000 Mitgliedern, kopiert Methoden der Linken wie Hausbesetzung und baut sich u.a. über „Hilfe vor Ort“ auf. Zogen sich taktisch teilweise für die Lega zurück, in ca. 100 Gemeinderäten vertreten.
Partei für die Freiheit/Niederlande, rechtsextreme, rassistische Partei, sind in div. Gremien vertreten. Programmatik: Zuckerl für Autofahrer*innen, soziale Rhetorik und Corona-Verharmlosung
Rassemblement National/Frankreich, rechtsextreme Parlamentspartei, Programmatik: Law-Order-Verschärfung, Rassismus und Protektionismus, um das Klientel am Land anzusprechen. Enge Verknüpfung zu den Identitären
Fortschritts-Partei/Norwegen, rechtspopulistische Partei, 26 von 169 Sitzen im Parlament, ca. 18.000 Mitglieder, ursprünglich neoliberal und konservativ, zunehmend offen rassistisch