Vorwärts 277 - Mai 2019

Bouteflika, der verhasste Präsident Algeriens, ist nach wochenlangen Massenprotesten zurückgetreten. Das Regime in Algerien klammert sich aber verzweifelt weiter an die Macht. Die Wucht der revolutionären Bewegung in Algerien erinnert an die ersten Wochen des revolutionären Kampfes in Ägypten und Tunesien 2011. Die Massen in Algerien haben aus 2011 gelernt und sind sich bewusst, dass ein Sturz des Regimes alleine die Probleme nicht lösen wird. Die Idee, dass das ganze System weg muss („systeme degage“), ist überall. Die kleine Autonome Gewerkschaftsföderation (CSA) hatte für den 10.

In einem Presse-Interview überraschte der Schriftsteller Michael Köhlmeier mit Kenntnissen über „Das Kapital“ von Karl Marx – und verteidigte dessen Aktualität: „Wenn mir jemand erklären und beweisen kann, dass der Mehrwert heute nicht mehr dadurch entsteht, dass die Arbeitskraft mehr erzeugt, als sie für ihre eigene Reproduktion benötigt, bin ich das gerne bereit zu glauben“ – er liegt jedoch falsch, wenn er im „Kapital“ nur eine Analyse erkennt, ohne „einen einzigen agitatorischen Satz“.

Um die Interessen und Rechte der Beschäftigten zu vertreten, ist es natürlich angenehm, wenn man rasch und einfacher zu einem guten Deal mit den Chef*innen kommt. Allerdings laufen Vereinbarungen viel zu oft auf einer rein „zwischenmenschlichen“ Ebene und auf faule Kompromisse heraus. Viele Betriebsrät*innen fühlen sich durch die ständigen Aus- und Absprachen mit der Geschäftsführung dieser dann näher als den Kolleg*innen. Das Phänomen „Betriebsratskaiser“ fängt hier an...

Bei den Auseinandersetzungen um die Kraftwerke in Zwentendorf und Hainburg, die 3. Piste am Flughafen Schwechat oder das Murkraftwerk wurde die Gewerkschaft ihrem Image als „Betonierer“ gerecht und unterstützte die Projekte. Das Argument waren Jobs.