Artikel in dieser Ausgabe:
Seit langem warnen antifaschistische Organisationen vor der Zunahme rechtsextremer Bedrohungen. Der Rechtsextremismus erscheint in vielerlei Gestalt: Abgeordnete mit Krawatte und Anzug hetzen gegen AusländerInnen oder Linke, militante Nazi-Gruppen versuchen diese Hetze durch Terror und Anschläge auf die Straße zu tragen. Gibt es in der rechtsextremen Szene auch etliche Trennlinien und Konfikte, so laufen sie mitunter in der FPÖ wieder zusammen.
Was beweisen die Strache-Fotos?
Nachdem der "Banker" Muhammad Yunus den Friedensnobelpreis erhalten hat, ist sein Konzept der Mikrokredite endgültig zum Darling der Entwicklungspolitik geworden. Menschen, die sonst keinen Zugang zu Krediten haben, erhalten Kleinstkredite, die über ein straff organisiertes Netzwerk von anderen KreditnehmerInnen verteilt, verwaltet und kontrolliert werden. NGOs, Regierungen und internationale Organisationen wie die UNO setzen auf Mikrokredite - das macht misstrauisch.
Am 9. Jänner konnten Siritunga Jayasuriya und weitere AktivistInnen des United Peoples Movement (UPM) in Sri Lanka nur knapp einem bewaffneten Angriff entkommen. Angeführt wurde der Angriff durch ca. 100 Schläger von einem stellvertretenden Minister der Regierung, Mervyn Silva.
Unser Genosse Siri schildert den Vorfall:
Auf der einen Seite steigende Gewinne, auf der anderen Seite bittere Armut. Das ist das, was uns der Kapitalismus jeden Tag zeigt.
· 2,7 Milliarden Menschen – beinahe die Hälfte der Weltbevölkerung – müssen von weniger als zwei Dollar pro Tag leben.
· 1960 war der Unterschied zwischen den reichsten 20% und den ärmsten 20% der Weltbevölkerung 30:1. Bis 1997 ist er auf 74:1 angewachsen und Ende 2005 betrug er bereits gigantische 150:1!
· Die reichsten 10 % der Weltbevölkerung besitzen 85% des Reichtums.
Vorwärts hat in den letzten Ausgaben über die wachsende rechte Gefahr berichtet. Insbesondere der bisher v.a. in OÖ aktive BFJ versucht in jüngster Zeit in Wien Fuß zu fassen. Die Tatsache, dass wir die Rechten nicht einfach werken lassen, hat Ende 06 zu einem feigen Anschlag geführt. BFJler verschafften sich Zutritt zu dem Haus, in dem sich das Büro der SLP befindet und klebten ihre widerlichen, rassistischen Pickerln auf unsere Bürotür. Dieser feige Versuch, uns einzuschüchtern, wurde am 21.12.
Die 2001 von der schwarz-blauen Regierung eingeführten Studiengebühren bewirkten vor allem eins: Eine weitere Verschärfung der Bildungsdifferenzen zwischen den Sprösslingen des Bürgertums und den Kindern der Arbeiterklasse. 45.000 StudentInnen mussten direkt nach der Einführung ihr Studium abbrechen. Mittlerweile müssen 2/3 aller Studierenden, vor allem diejenigen ohne zahlungskräftige elterliche Sponsoren, neben dem Studium arbeiten, um sich das ganze überhaupt leisten zu können.
Die Forderung nach dem Aufbau von neuen breiten ArbeiterInnenparteien propagiert das CWI nun seit fast rund Jahren. Während auf dem 8.Weltkongress 2002 allerdings noch viel stärker über die Perspektiven für die Entwicklung von neuen ArbeiterInnenparteien diskutiert wurde, war die Diskussion diesmal viel konkreter. Trotzdem handelt es sich bei den meisten Projekten um erste Schritte - allerdings sind diese oft entscheidend.
Gemeinsamkeiten & unterschiedliche Ausformungen des Prozesses
Das CWI hat weltweit Mitglieder in über 35 Ländern. Gegenüber dem 8. Weltkongress 2002 gibt es neue Sektionen/Gruppen in Pakistan, Venezuela sowie Polen, sowie Arbeit in Italien und Bolivien. Überall sind die GenossInnen des CWI in Klassenkämpfen und Jugendbewegungen aktiv, teilweise führen sie diese Bewegungen an - und das obwohl sie über relativ kleine Kräfte verfügen. Eine Reihe von Schwesterorganisationen muss unter besonders schwierigen Bedingungen arbeiten. In Russland oder Kasachstan, in bürgerkriegsähnlichen Situationen und Konflikten.
Beamtenchef Neugebauer vereinnahmt nach seiner Abwahl aus dem ÖGB-Vorstand “seine” gesamte Gewerkschaft als brüskiert und will nun die, zumindest teilweise, Abspaltung der GÖD vom ÖGB durchsetzen. Konkret geht es dabei aber vor allem um einen innerbürokratischen Konflikt zwischen den beiden Spitzenstrukturen, also um Macht und Geld. Die GÖD-Führung hat ihre teilweise Loslösung in diesem Zusammenhang bereits längst angekündigt und vorbereitet. Wenn ausgerechnet Neugebauer und Co.
Die Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften hat sich auf dem ÖGB-Kongress mit ihren bescheidenen Kräften bemüht zu zeigen, was eine organisierte Opposition im ÖGB erreichen könnte.
Tageszeitung der Opposition
