Vorwärts 95 - Juli/August 1999

Die größten Demonstrationen und Gegendemonstrationen seit der „Revolution“ vor 20 Jahren erschüttern den Iran. Um den tagelangen Unruhen im ganzen Lande (Massendemonstrationen mit Ausschreitungen in allen großen Städten, z.B.: Isfahan, Rascht, Hamedan...) die durch die StudentInnen-Proteste in Teheran ausgelöst wurden ein Ende zu setzen, organisierte das Ajatollah-Regime Mitte Juli eine Massenkundgebung mit ca. 100.000 Beteiligten.

Oft genug wurde die Debatte um Sozialismus und notwendige gesellschaftliche Veränderungen auf einer rein ökonomischen Ebene geführt, andere Aspekte als ausgeblendet, so auch die Emanzipation der Menschheit. In diesem Sinne haben einige SOVlerInnen zum Thema »Kultur und Sozialismus« ein Seminar abgehalten. Im folgenden soll eine der grundlegenden Diskussionen aus meiner Perspektive kurz umrissen werden.

Nicht jede oder jeder, der/die arbeitslos ist, wird vom Arbeitsmarktservice (AMS) betreut. Gerade Frauen verlieren oft nach der Karenzzeit ihren Job, melden sich aber nicht arbeitslos, weil sie sich entscheiden, doch „zu Hause“ zu bleiben. Wie sieht nun die Situation jener Menschen aus, die diese „Betreuung genießen” und darum Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe bekommen? Die Bundesregierung rühmt sich, daß die Arbeitslosenzahlen zurückgehen. Stimmt das wirklich? Und warum? Ein Blick auf die Realität hinter den Zeitungsmeldungen.

Am 2. Juli wurde ÖGB-Präsident Fritz Verzetnitsch erneut auch zum Präsidenten des „Europäischen Gewerkschaftsbundes“-EGB gekürt.
Das sollte eigentlich Grund genug für eine gewerkschaftliche Bilanz über seine ersten 5 Jahre in dieser Position sein. Trotzdem war zumindest von offizieller Seite nichts zu sehen oder hören. Warum das ausgeblieben ist, ist auch leicht erklärbar, denn was hat Verzetnisch bzw. der EGB in den vergangenen 5 Jahren erreicht? Im Großen und Ganzen nichts!