Am 19.10 fand in Wien ein Vernetzungstreffen der Basisinitiative im Gesundheits- und Sozialbereich „Sozial, aber nicht blöd“ statt. Aktivist*innen aus 3 Bundesländern, darunter auch Mitglieder der SLP, diskutierten und erarbeiteten Pläne für die kommenden Monate und die Verhandlungen zu den Kollektivverträgen (KVs).
Vorwärts 282 - November 2019
Artikel in dieser Ausgabe:
Hipper patriotischer Rap statt schmuddeligem Rechtsrock - das ist Teil der Strategie der Identitären, mit der sie versuchen, rechtsextreme Ideologien salonfähig zu machen.
Verstaubte völkische Ideologie wird sprachlich neu verpackt - „Kultur“ ersetzt „Rasse“. „Werte“ wie Nationalstolz, Loyalität und Heimatliebe werden betont. Diese Verschleierungstaktik verwendet auch der rechtsextreme Rapper Chris Ares. Er steht den Identitären und dem rechtsnationalen Flügel der AfD sehr nahe, und bezeichnet seine Musik, wie viele NS-Rapper auch, als „patriotischen Rap“.
Nach dem Fünffach-Mord in Kitzbühel ist wieder einmal klar geworden, wie dringend der Kampf gegen Gewalt an Frauen ist. In den bürgerlichen Medien ist die Rede von “Familien- oder Beziehungsdramen”. Damit werden die Morde verharmlost und ignoriert, dass es sich bei Frauenmorden um ein gesellschaftlich produziertes Problem handelt. Denn Gewalt gegen Frauen ist weder eine Ausnahme, noch ein “privates” Problem, sondern Alltag. Jede 5. Frau ab dem 15.Lebensjahr war schon körperlicher und/oder sexualisierter Gewalt ausgesetzt, mindestens jede 3. Frau wurde schon einmal sexuell belästigt.
Sebastian Kurz kann nach den Neuwahlen vom 29. September zwischen drei möglichen Koalitionspartnerinnen wählen und geht gestärkt in etwaige Verhandlungen. Noch ist nicht eindeutig, welche Regierungsvariante sich durchsetzt. Absehbar ist allerdings, dass die unter Schwarz-Blau begonnenen Angriffe in der einen oder anderen Form weitergehen werden. Die schwächelnde Konjunktur begrenzt den Spielraum der künftigen Regierung erheblich.
Österreichs Telenovela: Intrige, Verrat und dunkle Hintermänner sowie die treu liebende Ehefrau. Die FPÖ-Strache-Krise können wir erste Reihe fußfrei verfolgen. Mein Mitleid hält sich in mikroskopischen Grenzen. Was bringt die Fortsetzung? Eine Liste Strache? Finanziell sicher interessant, denn wie sollen Familie, Hund und Luxusdomizil von Philippas schlappen 8.930,90 monatlich leben können?
Alle reden über das Klima, von Kurz bis zum Papst. Doch jenseits der leeren Worte zerstören Konzerne weiterhin Umwelt und Klima. Die OMV etwa erschließt im Mühlviertel weitere Millionen Barrel Öl zur Förderung - wissend, was das für das Klima bedeutet. Die bürgerliche Politik – inklusive der Grünen – schweigt dazu. Sie könnte das Projekt verhindern, doch im Zweifel stellt sie sich schützend vor die Profitinteressen der Konzerne.