Die Ortsgruppen (OGs) der SLP finden jede Woche statt. Jedes Treffen hat einen inhaltlichen Schwerpunkt. Nach einer kurzen Einleitung dazu diskutieren wir das Thema gemeinsam – jedeR kann und soll mitreden. Die Themen sind aus der aktuellen Politik, der Geschichte der ArbeiterInnenbewegung, der marxistischen Theorie oder ein anderes politisches Thema. So bekommen wir das nötige Hintergrundwissen für die politischen Aufgaben und Übung in der marxistischen Methode.
Vorwärts 238 - Mai 2015
Artikel in dieser Ausgabe:
20.-24. April 2015 tagte das Zentralkomitee von NUMSA (National Union of Metal Workers of South Africa – MetallarbeiterInnengewerkschaft) – beschlossen wurde ein Fahrplan zu einer ArbeiterInnenpartei.
Die etablierte Politik (egal ob schwarz, rosa, grün oder pink) macht aus der Wohnmisere wieder den großen Wahlkampfschmäh. Menschen mit geringem Einkommen werden aber weiter erfolglos leistbare Wohnungen suchen. In der Regierungsklausur im März wurde ein „Wohnpaket“ geschnürt. Bis 2020 sollen angeblich 5,75 Milliarden in „neue, leistbare Wohnungen“ fließen und damit 30.000 Wohnungen errichtet werden. Die Regierung soll Haftungen für Darlehen der Europäischen Investitionsbank (EIB) vergeben.
Ein Aufruf der Ausweisung, welcher sich an „raum-, wesens- und kulturfremde Ausländer in Deutschland, insbesondere an Türken, Muslime und Negroide“ richtet. Mit solchen Aussagen sucht der Ultrarechte Ludwig Reinthaler seit Jahrzehnten die Welser Lokalpolitik (und leider auch noch mehr) heim. Er liefert die ideologische Basis für die Welser Schlägernazis, zu denen es auch sonst einige Überschneidungen gibt.
Weil jede Schule jetzt einzeln bestellt (statt früher zentral), wird z.B. Kopierpapier teurer. Da braucht es neue Einnahmequellen. Z.B durch Werbung, erlaubt seit 1997. Firmen zahlen für Inserate im Mitteilungsheft bis zu € 90.000,-. Raiffeisen Salzburg hat Exklusivverträge mit 300 (von 340) Schulen in Salzburg, in Niederösterreich waren zeitweise bis zu 10 Schulstunden für Banken reserviert.
Bis heute ist die autoritäre Struktur der Schule nicht überwunden worden. Die meisten fortschrittlichen „Reformen“ sind als Ideen schon seit teilweise über 100 Jahren bekannt. So wurde von der SPD bereits 1902 die Einheitlichkeit und Weltlichkeit des Schulwesens gefordert. Auch die Verbindung von Theorie und Praxis stand auf der Agenda. Die Schule ist aber Ausdruck der kapitalistischen Welt, in der wir leben. Deshalb wurden solche Reformen nie bis zum Ende durchgeführt. Nicht für die Schule lernen wir, sondern fürs Leben – doch viel weniger Inhalte, als Ducken, Gehorchen und Brav sein.
Demokratie ist in der Schule sehr begrenzt und geht über unwichtige Bereiche wie Festlegung von schulautonomen Tagen kaum hinaus. Im Schulgemeinschaftsausschuss haben SchülerInnen nur ein Drittel der Stimmen, obwohl sie die Mehrheit der Schule stellen. Entscheidungen wie die Auswahl des/der DirektorIn werden undemokratisch von außen bestimmt. Vielmehr sollten die LehrerInnen und SchülerInnen über Schulverwaltung, aber auch Lernmethoden, Schwerpunkte etc. selbst entscheiden können.
Die Regierungskommission, ÖVP-Kreise, die Neos und auch die zur ÖVP gehörende Schülerunion fordern „mehr Schulautonomie“. Gemeint sind „finanzielle Autonomie der Schule über das Schulbudget“ und „Unabhängigkeit der Schulen, ihre Lehrkräfte selbst auszuwählen“. So sollen bessere Schulen entstehen. Eine autonome Verwaltung von Mangel ändert am Grundproblem des Mangels jedoch nichts. Es wird lediglich die Verantwortung von oben nach unten abgegeben. Das fehlende Geld muss trotzdem irgendwoher kommen, oder fehlt eben.
70 Jahre Kriegsende, 70 Jahre Ende des 3. Reiches und 70 Jahre Republiksgründung: das bedeutet jede Menge Gedenkveranstaltungen. Nur mehr wenige Opfer des NS-Terrors und WiderstandskämpferInnen leben noch. Das macht es um so leichter für jene, die meinen, es wäre genug mit dem Erinnern. Doch auch das offizielle Gedenken ist verlogen und ritualisiert. Die Ursachen von Faschismus und Krieg werden weitgehend ausgeblendet. Dafür wird teilweise ein moralisierend-verpflichtendes Schuldigfühlen betrieben.
>1948 streikten knapp 5.000 SchuharbeiterInnen für zwei Monate dagegen, dass die Kosten des Wiederaufbaus auf die Beschäftigten abgewältzt wurden. Einige trotzkistische Betriebsräte spielten dabei eine wesentliche Rolle. Die Ablehnung des Österreich-Patriotismus war ein wesentlicher politischer Faktor im Kampf gegen die Argumentation der Lohn-Preis-Abkommen. Erst durch einen geheim gehaltenen Kompromiss konnte die ÖGB-Führung den Streik „abdrehen“. Nach zwei Monaten wurde aber die Fixierung der 44 Stundenwoche erreicht.