Vorwärts 201 - September 2011

Die Tage des Gaddafi Regimes scheinen gezählt. Ende August gelang es den libyschen Rebellen, in Tripolis einzumarschieren. Klar ist, dass die Nato kräftig mithalf. Doch bedeutet das, dass die imperialistischen Länder Freunde der Demokratie sind? Natürlich nicht! Sämtliche Staatsoberhäupter der Industriestaaten unterstützten bis vor kurzem die Diktaturen im Nahen Osten. Noch 2010 schloss die EU einen Pakt mit Gaddafi, bei dem er über drei Jahre 50 Mio. Euro für das Fernhalten von Flüchtlingen erhalten sollte. Als die Revolution begann, zögerte der Westen.

Italien hat in den letzten Monaten Aufsehen erregt: Während sich die wirtschaftliche und soziale Situation verschlimmert, ist Berlusconi damit beschäftigt, seine Haut zu retten. Er scheut nicht davor zurück, ParlamentarierInnen zu kaufen, um seine fragile Mehrheit abzusichern. Für Nicht-ItalienerInnen mag es schwer zu verstehen sein, wie ein Medientycoon und Zementunternehmer mit kriminellem Background die italienische Politik der letzten 20 Jahre so dominieren konnte.

Während der Riots in England organisierten sich viele AnwohnerInnen, um sich gegen Plünderungen zu wehren. Das ist ihr gutes Recht, immerhin wurden bei den Riots viele kleine Geschäfte und Wohnhäuser angezündet. Das traf Menschen, die nicht an der Misere schuld sind. Aber Rechtsextreme nutzten das für sich. Die faschistische British National Party (BNP) und die nicht minder gefährliche English Defence League (EDL) versuchten, sich als Beschützer der „weißen Arbeiterklasse“ aufzuspielen.

Nachdem am 22. Mai während des Wiener Derbys einige Hundert Rapid Fans den Platz gestürmt hatten, folgte eine massive Diffamierungskampagne in den Medien gegen Fußballfans, gefolgt von Hausdurchsuchungen und Strafverfolgung.