Der ungarische Nationaltanz, der Csárdás, beginnt ruhig und wird dann immer wilder. Ähnlich könnten sich auch die Proteste entwickeln. Vor knapp einem Jahr errang die autoritäre rechts-konservative Fidesz unter Viktor Orbán eine 2/3 Mehrheit. Die neofaschistische Jobbik kam auf rund 17%. Ungarn schien zu einem der rechtesten Länder Europas zu werden. Doch nun häufen sich die Proteste.
Vorwärts 198 - Mai 2011
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Artikel in dieser Ausgabe:
19.05.2011
Im April setzte die SLP die erfolgreichen Aktivitäten gegen Atomkraftwerke fort. Die Vertretung der internationalen Atomenergiebehörde befindet sich ja praktischerweise in Wien in der Uno City und bietet Anlass für Kundegebungen. Auch die Auswirkungen der bisher größten Atomkatastrophe (Tschernobyl) sind den ÖsterreicherInnen noch im Gedächtnis. Gemeinsam mit Anti-AKW-AktivistInnen wurden Kundgebungen organisiert. Am 25. April beteiligten wir uns in Salzburg und Wien an den Protesten zum Jahrestag des Unglücks von Tschernobyl.
13.05.2011
Eine revolutionäre Welle zieht sich durch den arabischen Raum. In Tunesien und Ägypten wurden Langzeitdiktatoren gestürzt. In Syrien, Libyen und dem Jemen gibt es seit Wochen Demonstrationen, Besetzung, Straßenschlachten und offenen BürgerInnenkrieg. Und auch in Europa – wie etwa in Frankreich – zittern die Herrschenden von einem neuen „68“.
12.05.2011
Von 4.-7. April fand in London das „Europäische Büro“ des Committee for a Workers' International statt, dessen österreichische Sektion die SLP ist. Es nahmen Mitglieder des CWI aus I, Polen, Irland, Nordirland, Griechenland, Belgien, Spanien, Schweden, Deutschland, Portugal, England, Schottland und Österreich teil, auch Israel und Pakistan waren vertreten.
Vier Tage lang wurde über die Perspektiven des Kampfes gegen die Auswirkungen der Wirtschaftskrise, über die arabischen Revolutionen, die japanische Atomkatastrophe und vieles mehr diskutiert.
09.05.2011
Jedes Jahr findet am 30. April der Fackelzug der Sozialistischen Jugend (SJ), der Jugendorganisation der SPÖ, statt. Dieses Mal unter dem Motto „Rassismus raus aus den Köpfen“. Wie er überhaupt da reingekommen ist, wird nicht behandelt. Rassismus ist keine Krankheit, die sich in den Köpfen festsetzt. Er wird dort stärker, wo soziale Probleme zunehmen und Sündenböcke gebraucht werden. Die sozialen Probleme werden so nicht gelöst, es sind eben nicht „Die Ausländer“ schuld.
06.05.2011
Mit der Festnahme Gottfried Küssels und den Hausdurchsuchungen bezüglich der Website „alpen-donau.info“ kam in die Schlagzeilen, was sonst gerne daraus ferngehalten wird: die neofaschistische Szene Österreichs. Nach langem Zögern gerieten Innen- und Justizministerium so unter Druck, dass gegen die Nazi-Seite vorgegangen werden musste.
05.05.2011
Um wenig wird seit Jahrzehnten auf politischer Ebene so diskutiert wie Bildung. Obwohl die Probleme seit langem bekannt sind, sind notwendige Reformen ausgeblieben. Aber nicht nur das. Anstatt die Schulen und Bildung endlich an die gesellschaftlichen Bedürfnisse anzupassen, wird der Bildungsbereich kaputt gespart.
05.05.2011
Vom 24. bis 26. Mai finden die ÖH-Wahlen statt. Die Anzahl an Massenaktionen nach der unibrennt-Bewegung ist zurückgegangen. Dennoch ist die Unzufriedenheit über die immer schlechtere finanzielle Lage, den immer stärkeren Druck während des Studiums und die oft unzumutbaren Zustände auf den Unis riesig. Immer wieder flackern Proteste auf wie bei der Internationalen Entwicklung – nach wie vor gibt es eine Schicht von Studierenden, die kämpfen will.
29.04.2011
WelcheR linkeR BetriebsrätIn kennt das nicht? Wenn mit einem/r SpitzengewerkschafterIn über die Verschlechterungen diskutiert wird, die – zum Teil – vollkommen widerstandslos hingenommen wurden, kommt ein „Argument“ ganz sicher: „Wir würde eh gern kämpfen – aber leider die Leute in den Betrieben machen nicht mit “.So mancheR BetriebrätIn, so mancheR PersonalvertreterIn denkt dabei an die letzte – vielleicht schlecht besuchte – Betriebsversammlung und stimmt der Behauptung zu.
29.04.2011
Maria Fekter als Finanzministerin ist eine Kampfansage an ArbeitnehmerInnen, Jugendliche und sozial Schwache. Sie hat sich als Innenministerin durch ihre menschenverachtende Politik gegen AsylwerberInnen „ausgezeichnet“. Kein Zweifel – auf ihrem neuen Posten wird sie die Anliegen der Herrschenden, nämlich das Schröpfen der Bevölkerung, mit ebensolcher Härte durchsetzen.