Mo 09.05.2011
Jedes Jahr findet am 30. April der Fackelzug der Sozialistischen Jugend (SJ), der Jugendorganisation der SPÖ, statt. Dieses Mal unter dem Motto „Rassismus raus aus den Köpfen“. Wie er überhaupt da reingekommen ist, wird nicht behandelt. Rassismus ist keine Krankheit, die sich in den Köpfen festsetzt. Er wird dort stärker, wo soziale Probleme zunehmen und Sündenböcke gebraucht werden. Die sozialen Probleme werden so nicht gelöst, es sind eben nicht „Die Ausländer“ schuld. Sondern ein System, in dem in Österreich 1% der Bevölkerung 27% des Reichtums besitzt, während eine Million Menschen an oder unter der Armutsgrenze leben - der Kapitalismus eben.
Es gab viele Versuche die SPÖ nach links zu drücken...
Will der Rassismus bekämpft werden, müssen wir seinen Nährboden abschaffen. Darüber sind sich junge SozialistInnen schnell einig. Viele linke Jugendliche gehen zuerst zur SJ. Sie hat viel Geld (von der SPÖ) und kann daher groß auftreten, Seminare anbieten etc.
Mit dem Sozialismus ist es in der Praxis nicht weit her: Sozialdemokratische Ideen gehen davon aus, den Kapitalismus zu „reformieren“, ihn Schritt für Schritt netter zu machen, bis wir im Sozialismus landen. Das hat bloß nie funktioniert. Im Gegenteil hat das bedeutet, den ganzen Zirkus mitzutragen, mit reaktionären Kräften zu koalieren und immer mehr Kompromisse zu machen. Die SPÖ selbst hat mittlerweile endgültig Seiten gewechselt. Sie will das System lediglich besser verwalten als ÖVP oder FPÖ. Sie betreibt Sozialabbau und trägt sämtliche (!) rassistische Gesetze mit.
Kann mensch innerhalb so einer Organisation für eine andere Gesellschaft kämpfen? Es gibt Initiativen in der SJ, die sich gegen die Politik der SPÖ wenden. Die GenossInnen müssen aber auch bilanzieren, ob sie ihrem Ziel näher kommen oder sich wegbewegen. Seit Jahrzehnten sehen wir immer wieder linke Initiativen in der SJ und der SPÖ, keine hat die SPÖ auch nur einen Millimeter nach links gerückt.
Wer wirklich sozialistisch aktiv sein will, wird bald vor die Wahl gestellt: Sich der SPÖ-Bürokratie anzupassen oder letztlich sich in einer wirklich sozialistischen Organisation zu organisieren. Viele junge AktivistInnen der SLP haben sich zuerst die SJ angeschaut, haben aber gemerkt, dass sie ihre Ziele dort nicht umsetzen können.
… und alle sind gescheitert
Wir glauben nicht, dass die SJ die SPÖ zurückgewinnen kann. Tatsächlich hinkt sie damit dem Bewusstsein vieler Jugendlichen hinterher, die vollkommen zurecht der Meinung sind, dass die etablierten Parteien eh alle mehr oder weniger gleich sind. Deswegen wollen wir eine tatsächlich sozialistische Organisation aufbauen. Eine Organisation, die keine Wahlwerbung für die Regierung macht. Und eine Organisation, deren Jugendstruktur keine Angst haben muss, dass ihr der Geldhahn zugedreht wird, wenn sie wirklich sozialistische Politik macht.