In Österreich leben mehr als 6.000 Menschen mit nigerianischem Pass. Wie kam es dazu? Auf dem nigerianischen Staatsgebiet leben rund 149,3 Mio. Menschen. 70% der Bevölkerung allerdings unter der Armutsgrenze. Die Gesellschaft teilt sich in Hunderte von unterschiedlichen ethnischen Gruppen mit eigener Sprache und Kultur. Soziale Konflikte sind in diesem Sinne aufgeladen: Nigeria ist ein Land, zerrüttet von ethnischen, religiösen und politischen Spannungen. Diese werden bewusst von Ölkonzernen und Regierung geschürt. Die Lage für die ArbeiterInnenklasse in Nigeria ist katastrophal.
Vorwärts 190 - Juni 2010
Artikel in dieser Ausgabe:
Nachbar in Not: Kein anderes Land in Zentraleuropa wurde mehr von der Krise gebeutelt als Ungarn. Geschickt gelang es den Rechtsparteien FIDESZ und JOBBIK schon länger die Proteststimmung rechts zu besetzen und nun die Wahlen fulminant zu gewinnen. Beide setzen auf Ähnliches: Man repräsentiere die „echten“ UngarInnen, die „Anderen“ stehen für die inneren „Fremdkörper“ und äußeren Feinde des Landes. Gemeint sind damit - v.a.
Über 40 Jahre stritt und kämpfte Peter Hadden für eine bessere, gerechtere und vor allem eine friedlichere, sozialistische Welt. Und das für die überwiegende Zeit in Belfast, Nordirland. Eine Stadt und Region, die wie nur wenige andere in den letzten 40 Jahren das Versagen bürgerlicher Politik und diverser Chauvinismen und Sektierertum offenlegte. Es ist das politische Lebenswerk Peter Haddens, einen sozialistischen Ausweg aus dem Labyrinth der nationalen Frage, in dem sich viele Linke in den letzten Jahrzehnten verlaufen hatten, aufzuzeigen.
...ist einer der bekanntesten Demo-Sprüche. Und bleibt doch manchmal nur Phrase. Eine Gewerkschaft, die sich zwar für verfolgte GewerkschafterInnen in anderen Ländern einsetzt, aber gegen die Abschiebung von KollegInnen keinen Finger rührt. Eine SPÖ, die am 1. Mai MigrantInnen-Gruppen im SPÖ-Aufmarsch mitmarschieren lässt, gleichzeitig aber ein rassistisches Gesetz nach dem anderen beschließt. Die Liste der Scheinheiligkeiten ist fortsetzbar...
Am 14. Mai ist der Film „The Trotsky“ erschienen. Er wird wohl für viele ein Thema sein, Trotzki in Erinnerung rufen bzw. die Frage stellen „Wer war der Mann eigentlich?“. Nein, der Mann von „Kentucky Fried Chicken“ ist nicht Trotzki, er gleicht ihm nur. Leo Trotzki war ein Revolutionär und stand gemeinsam mit Lenin an der Spitze der Oktoberrevolution 1917. Er war Gründer der Roten Armee - wobei das noch längst nicht alles war. Aber warum sollte ich mich für einen Mann interessieren, der vor 70 Jahren ermordet worden ist? Welche Relevanz hat er für mich?
Sebastian Kugler führte ein Interview mit Holger Burner, deutscher Hip Hop-Künstler und Mitglied der SAV (deutschen Sektion des CWI).
Du bringst dieser Tage ein neues Album raus. Welche Themen sprichst du darin an?
Mikrokredite zur „Existenz-Gründung“ sind der neue Stern am Himmel der Entwicklungshilfe. Spätestens seit der Verleihung des Friedensnobelpreises an Muhammad Yunus, den Begründer dieser Idee, sehen viele darin eine Chance für die Armen. Im März bewilligte das Europäische Parlament 100 Mio. Euro bis 2014 für Klein-Kredite bis 25.000 Euro für Arbeitslose und KleinstunternehmerInnen. Hinzu kommen noch 400 Millionen Euro diverser Banken. Damit soll die Arbeitslosigkeit in der EU bekämpft werden. Selbstständigkeit statt Arbeitslosigkeit ist der Gedanke.
Die weltweite Wirtschaftskrise fördert die Kreativität von Unternehmensvertretern in Puncto Abbau von ArbeitnehmerInnenrechten. So wollen sie angeblich die Arbeitslosigkeit „bekämpfen“. Der österreichische Gewerbeverein (ÖGV) fordert jetzt die Aufweichung der Kündigungsschutzbestimmungen bei Lehrlingen und Behinderten, also Menschen mit besonderen Bedürfnissen. Doch das soll nur der Anfang einer Reihe von Angriffen auf ArbeitnehmerInnenrechte sein. Fällt ein Schutz, folgt der nächste. Wie soll das die Arbeitslosigkeit verringern? Gar nicht.
Spätestens im Herbst wird die nächste große Belastungswelle auf uns zukommen. Neben Steuer- und Abgabenerhöhungen sollen 1,7 Mrd. Euro eingespart werden. Wie so oft in den letzten Jahrzehnten wird die Regierung auch diesmal wieder den Rotstift im Sozialbereich ansetzen. Im Gesundheitswesen sollen 35,7 Euro Mio. und im Sozialbereich 674,4 Mio Euro. eingespart werden. (Quelle: www.oe24.at, 18. 05. 2010).
Es tut sich was in Wahlkampfzeiten. Begonnen hat es mit den Gemeindebauten. Die „Hausordnung“ nimmt Gestalt an. Als nächstes kommen „Nightwatchteams“ die bei „Konflikten“ Lösungen suchen sollen (meist laute Jugendliche ab zu mahnen). Die Einteilung zur Waschküche übernimmt ab jetzt wienweit ein Callcenter, jeder Gemeindebaubewohner bekommt eine „Waschküchenmarke“, das elektronische Sicherheitssystem am Waschkücheneingang erkennt die Marke und öffnet die Türe wenn sich der Bewohner mit dem Callcenter vorher einen Termin ausgemacht hat. Sonst bleibt die Wundertüre verschlossen.