Do 10.06.2010
...ist einer der bekanntesten Demo-Sprüche. Und bleibt doch manchmal nur Phrase. Eine Gewerkschaft, die sich zwar für verfolgte GewerkschafterInnen in anderen Ländern einsetzt, aber gegen die Abschiebung von KollegInnen keinen Finger rührt. Eine SPÖ, die am 1. Mai MigrantInnen-Gruppen im SPÖ-Aufmarsch mitmarschieren lässt, gleichzeitig aber ein rassistisches Gesetz nach dem anderen beschließt. Die Liste der Scheinheiligkeiten ist fortsetzbar...
Kampf gegen Rassismus bedeutet Kampf gegen Kapitalismus
Der 1. Mai ist der wichtigste Feiertag der internationalen ArbeiterInnenbewegung. Die SLP war in fünf Städten unterwegs und verkaufte 500 Zeitungen. Aber weil internationale Solidarität eben nicht nur ein Spruch ist, beteiligten sich SLP-Mitglieder in Wien auch an den seit Ende April andauernden Protesten gegen die Abschiebung der Fußballspieler des FC Sans Papier. Es gab mehrere Versuche, die Abschiebung zu blockieren, sowohl die Autos und als auch auf dem Flughafen. Es gab mehrere Protestaktionen – Demonstrationen und Solidarität bei einem Spiel der Mannschaft.
Am 8. Mai nahmen SLPlerInnen in Klagenfurt, Linz und Salzburg an antifaschistischen Aktionen teil. Der von der NVP geplante „Trauermasch“ in Linz war zwar – nicht zuletzt aufgrund des Drucks, den unsere Kampagne erzeugt hatte – abgesagt worden. Trotzdem fand eine lebendige antifaschistische Kundgebung statt, bei der auch die aktuelle rassistische Politik der Regierung Thema war. In Klagenfurt gab es eine starke Gedenkdemonstration anlässlich des Endes des 2. Weltkrieges bei dem unsere Zeitung schon bei der Auftaktkundgebung ausverkauft war. Bei einer ähnlichen Demonstration in Wien war der SLP-Block mit dem Transparent „Kampf gegen Rassismus bedeutet Kampf gegen Kapitalismus“ der mit Abstand lebendigste und v.a. politischste Block.
Wegen Repression in Kasachstan: Proteste vor Botschaft und OSZE
Gerade weil internationale Solidarität für uns keine Phrase ist, haben wir im Mai Solidaritätsaktionen für Iounur Kurmanov durchgeführt. Die verschiedenen Parlamentsparteien pflegen gute Kontakte zu verschiedenen Teilen der gleichermaßen korrupten kasachischen Elite. Und die österreichische Regierung hat sich dafür stark gemacht, dass die quasi-Diktatur Kasachstan den Vorsitz der OSZE erhält. Die SLP hingegen hat die Unterstützung von GewerkschafterInnen und linken Organisationen organisiert, die gegen das undemokratische Vorgehen des kasachischen Staates protestieren. Iounur Kurmanov, Gewerkschafter, Journalist und Sozialist wurde – wieder einmal – ins Gefängnis geworfen, weil er dem Regime und seinen Machenschaften kritisch gegenübersteht. Diesmal erhielt er zwei Wochen Gefängnis, weil er über die Proteste von Menschen berichten wollte, die sich gegen die Zwangsräumung ihrer Häuser wehren. Die OSZE war sichtlich irritiert über unsere Protestaktion mitten in der noblen Wiener Innenstadt. Der Vertreter der kasachischen Botschaft sichtlich wütend darüber, dass die Machenschaften seiner Regierung hier nicht einfach toleriert werden. So sieht praktische internationale Solidarität aus. Denn die SLP ist sozialistisch, antifaschistisch und international!