"Zukunftsentwurf für einen Sozialstaat unter geänderten nationalen und internationalen Rahmenbedingungen" - so benennt der ÖGB-Bundesvorstand einen der Schwerpunkte in Vorbereitung des ÖGB-Bundeskongresses 2009. Eine entsprechende Resolution listet einzelne richtige und wichtige Punkte auf: Armutsvermeidung durch Anhebung der Nettoersatzrate bei Arbeitslosenunterstützung und Notstandshilfe zum Beispiel. Gleichzeitig werden einige Begriffe aus der aktuellen Debatte kritiklos übernommen, so u.a. "Gesundheitsreform und Krankenkassensanierung umsetzen".
Vorwärts 180 - April 2009
Artikel in dieser Ausgabe:
Europaweit gehen Tausende in diesen Tagen auf die Straße. Und das ist gut so! Denn Widerstand gegen Nulllohnrunden und Sozialabbau ist notwendig. Bei uns gehören die LehrerInnen zu den ersten Betroffenen einer massiven Angriffswelle von Regierung und Unternehmen.
Frau Meier, 38, Mutter eines 12jährigen Kindes, findet einen neuen Job. Sie arbeitet, je nachdem wie das Unternehmen sie braucht, zwischen 2 und 12 Stunden pro Tag. Die Bezahlung erfolgt nach geleisteter Arbeitszeit, Mehrstundenzuschläge gibt es nicht. Sonderzahlungen gibt es auch nicht. Der Stundenlohn liegt bei 4 Euro, denn Frau Meier ist nicht mehr die Jüngste. Wenn das Unternehmen sie nicht mehr braucht, endet das Dienstverhältnis von einem Tag auf den Anderen.