George Bush steht für neoliberale Politik, für Kriegstreiberei und religiösen Fundamentalismus. Auch die österreichische Regierung betreibt Aufrüstung, Sparpolitik und die Einschränkung demokratischer Rechte. Darum “No to Bush&Co”. Mach mit bei Demonstration, Schulstreik und Aktionen rund um den Bush-Besuch in Wien am 21. Juni!
Vorwärts 157 - Juni 2006
PDF:
Artikel in dieser Ausgabe:
23.05.2006
23.05.2006
"Ich stehe für eine Opposition gegen Ein-Euro-Jobs, Tarifflucht, Ausgrenzung und Privatisierung. Wir sind die einzige Partei, die abhängig Beschäftigten, Erwerbslosen und Ausgegrenzten eine Stimme im Parlament verleiht." (Lucy Redler, Spitzenkandidatin der Wahlalternative soziale Gerechtigkeit, WASG bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus Berlin im September 2006).
23.05.2006
Die letzten Wochen und Monate waren geprägt von Protestaktionen von Jugendlichen gegen die Politik der Bush-Administration und anderen Kriegstreibern in den USA. Am 2.11.05 organisierte "Youth Against War and Racism"(YAWR) Schulstreiks und Studentendemonstrationen in verschiedenen Städten. Die Schwesterorganisation der SLP in den USA, Socialist Alternative (SA), spielte darin ein zentrale Rolle.
23.05.2006
Die Medien stilisierten ihn zum Popstar des Lateinamerika Gipfels in Wien. Nicht ganz unschuldig waren daran die Veranstalter der "Hallo Präsident" - Kundgebung und der Chavez-Showveranstaltung in der Arena aus dem Umfeld der Sozialistischen Jugend, bzw. der Gruppe Funke. Der Massenandrang von bis zu 5.000 Jugendlichen bei diesem Event zeigt ohne Zweifel den Wunsch nach einer anderen Welt - doch wie können wir den "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" (Chavez) erreichen?
23.05.2006
Im Mai haben wir uns leider verkalkuliert. Wir haben zuwenig Zeitungen gedruckt. Eine Woche nach dem 1. Mai war das Vorwärts Nr. 156 restlos ausverkauft. Daher haben wir improvisiert. Mit kopierten Zeitungen (und dem Hinweis: “Wir entschuldigen uns für diesen Pfusch....”), mit Broschüren und Flugblätter.
23.05.2006
Am 9. Juni ist es soweit: Die Fußball WM 2006 in Deutschland wird angepfiffen. Wer meint, es ginge dabei um Ballzauber aus aller Welt, irrt... Längst wurde das Spiel dem Geschäft untergeordnet.
23.05.2006
Von 11.–13. Mai fand in Wien der EU-Lateinamerika-Karibik-Gipfel” statt. Viele Staats- und Regierungschefs aus Lateinamerika und der EU nahmen teil. Darunter auch der im Moment wegen der Verstaatlichung von Erdgas und wegen seines harten Kurs' gegen die Großgrundbesitzer von den Reichen seines Land scharf kritisierte Präsident Boliviens, Evo Morales, sowie der Präsident Venezuelas, Hugo Chavez. Beide werden in der “westlichen Welt” wie Verbrecher verunglimpft.
23.05.2006
Am 16. März veröffentlichte die Bush-Administration ihre “neue nationale Sicherheitsstrategie”. Bereits der erste Satz des 49-seitigen Dokuments macht alles klar: “Amerika befindet sich im Krieg.” Offiziell ist der Krieg im Irak bereits seit 3 Jahren zu Ende, doch die Lage im Irak wird immer schlimmer. Über 2.100 US-Soldaten sind seit dem offiziellen Ende der Kampfhandlungen im Mai 2003 ums Leben gekommen, rund 30.000 wurden verwundet. Dieser Blutzoll trägt erheblich dazu bei, dass sich die Umfragewerte von George W. Bush jun. im freien Fall befinden.
23.05.2006
Im April 1945, als noch die letzten Kämpfe um Wien tobten, trafen sich Vertreter der SPÖ, KPÖ und ÖVP, um den ÖGB als überparteilichen gewerkschaftlichen Dachverband zu gründen.
23.05.2006
Die Diskutanten am Podium bestanden aus Harald Mahrer als Vertreter des Veranstalters, Willo Mernyi, dem Leiter des Kampagnenreferates des ÖGBs und kooptiertes ÖGB-Bundesvorstandmitglied, Oliver Jonischkeit (Gewerkschaftlicher Linksblock-GLB) und Thomas Kerschbaum von den Unabhängigen GewerkschafterInnen (UG). Die mehr als 50 anwesenden Besucher waren sowohl “alte Hasen” der gewerkschaftlichen Arbeit, wie auch viele interessierten junge und ältere “nur”, “nicht mehr” oder “noch nicht” Gewerkschaftsmitglieder.