Nachdem Van der Bellen längst erklärt hat, dass Abfangjäger und Studiengebühren kein Hindernis für eine Regierungsbeteilung auf Bundesebene darstellen, zeigt sich in Oberösterreich wie schnell und tief die Grünen an der Macht sinken können und werden.
Vorwärts 157 - Juni 2006
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Artikel in dieser Ausgabe:
23.05.2006
23.05.2006
Im November stehen Nationalratswahlen an. Nach zwei Schüssel-Regierungen hoffen viele ArbeiterInnen und Erwerbslose auf eine Wende. SPÖ und Grüne werden diese nicht bringen. Immer mehr Menschen wird das klar. Ein neues und ernsthaftes Angebot müsste von gewerkschaftlichen und linken Kräften ausgehen.
(Noch) keine Zeichen aus den Gewerkschaften
23.05.2006
Mitte Mai ist Innenministerin Prokop mit Berichten über eine Studie an die Öffentlichkeit getreten. 45% der in Österreich lebende Muslime seien “integrationsunwillig”. Aber Studien und Statistiken sind so eine Sache. Das Ergebnis hängt stark vom Ziel der Auftraggeber ab. Die Frage werden danach ausgerichtet. Das gilt auch für sogenannte “seriöse” Institute - es ist kein Zufall das IFES (SPÖ-nahe) und Fessel-Institut (ÖVP-nahe) zu jeweils entsprechenden Ergebnissen kommen. Einige Beispiele: “Sind sie der Ansicht, die Bundesregierung leistet gute Arbeit?”.
23.05.2006
Spekulationsgeschäfte und undemokratische Entscheidungen rund um Bawag und ÖGB-Streikfonds haben den ÖGB in seine bisher tiefste Krise gestürzt. Zehntausende Gewerkschaftsmitglieder haben inzwischen – leider – enttäuscht ihre Mitgliedschaft zurückgelegt. Andere haben die Initiative “Zeichen setzen” (siehe Seite 3) unterschrieben. Fest steht: Die Krise der Bewegung ist nicht einmal ansatzweise vorbei.