Am 10. und 11. März 2006 findet in Salzburg im Rahmen der EU-Präsidentschaft das Treffen der EU-Außenminister statt. Für die Salzburger Bevölkerung bedeutet dies beschränkten bis keinen Zugang zu öffentlichen Plätzen und teilweise den eigenen Wohnungen!
Vorwärts 153 - Februar 2006
PDF:
Artikel in dieser Ausgabe:
24.01.2006
24.01.2006
Mit 51,1% hat Morales, Kandidat der MAS (Bewegung zum Sozialismus) und Führer der Kokabauern die Präsidentschaftswahlen in Bolivien am 18. 12. 2005 gewonnen und ist nun der erste indigene Präsident. Sein Hauptgegner, der neoliberale ehem. Präsident Quiroga, erreichte 28,6%. Dies ist Ausdruck für die Radikalisierung der Bevölkerung.
24.01.2006
2005 erschien im Promedia Verlag (Wien) eine Auswahl von Texten des russischen Revolutionärs Trotzki unter dem Titel “Sozialismus oder Barbarei”, herausgegeben von Helmut Dahmer. Gegliedert wurde in drei Abschnitte, wobei Kapitel II “Faschismus und Stalinismus” den Kern von Trotzkis Schaffen umfasst. Gleichzeitig wird der Versuch einer Auswertung von Trotzkis Positionen unternommen – hier werden allerdings eher alte Vorwürfe und Vorurteile wieder aufgewärmt.
24.01.2006
Das Beispiel Deutschland zeigt, was möglich aber auch nötig ist. Nämlich eine neue Partei, die tatsächlich die Interessen von ArbeitnehmerInnen und Jugendlichen vertritt. Der Erfolg der KPÖ-Steiermark bei den steirischen Wahlen hat dem Wunsch nach einer neuen Kraft von und für ArbeitnehmerInnen Ausdruck verliehen, aber das Potential keineswegs voll ausgeschöpft. Meinungsforscher räumen einem Projekt links von SPÖ und Grünen bei Wahlen bis zu 20% der Stimmen ein!
24.01.2006
Viele ArbeiterInnen und Jugendliche hofften 1998, dass SPD und Grüne auf ihrer Seite stehen würden – im Gegensatz zur abgewählten Kohl-Regierung, die vier Millionen Arbeitslose und 131.000 Millionäre produziert hatte, anstelle wie versprochen “blühende Landschaften” durch die Einführung der Marktwirtschaft in Ostdeutschland zu schaffen. Doch bereits am Wahlabend wurde der damals neue SPD-Kanzler Schröder vom Chef des Bundes der Deutschen Industriellen (BDI) Henkel persönlich beglückwünscht.
24.01.2006
Vorwärts: Du hast in 2 Filialen von Zielpunkt bzw. plus in Oberösterreich gearbeitet. Was waren die ersten Eindrücke und deine Aufgaben?
D.: Nachdem ich zur Einschulung hingegangen bin, habe ich sofort zu arbeiten beginnen müssen. Meinen Vertrag habe ich auf einem Kofferraumdeckel im Freien unterschrieben. In der Filiale herrscht ein rüder Umgangston und eine unangenehme Arbeitsatmosphäre. Ein Rayonsleiter sagte gleich zu Beginn, hier solle “jeder Mitarbeiter gegen jeden” stehen. Meine Aufgaben reichten von Brotbacken über Regalbetreuung bis zu Bodenschrubben im Kühlraum.
24.01.2006
Die GPA-Zeitung “Kompetenz” schreibt angesichts einer Erhöhung von 2.7 % auf die Kollektivvertragslöhne und 2.65 % auf die Ist-Löhne von einem “Erfolg” bei den Sozial- und Gesundheitsberufen. Die “Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften” lehnt diesen KV-Abschluss ab! Mit 1.1.06 ist die Gehalts und Lohnerhöhung für die Beschäftigten im Sozial und Gesundheitsbereich in Kraft getreten. Schon in den ersten Monaten 2006 werden viele KollegInnen merken, dass ihre Lebenserhaltungskosten weit höher gestiegen sind als die Gehälter und Löhne.
24.01.2006
Kurz vor Weihnachten kam die Hiobsbotschaft: Belastungsausgleich und Personalabbau in den Ämtern für Jugend und Familie MA 11 (“Jugendamt”) in Wien.
24.01.2006
Es ist ein – nur scheinbares – Dilemma für SozialistInnen: Die Restitution Millionen schwerer NS-Raubkunst an die gesetzlichen Besitzer, welche diese Kunstwerke gleichzeitig der Öffentlichkeit dauerhaft entziehen könnten.
24.01.2006
Die ArbeiterInnenklasse hat hart für ihr Recht auf Bildung gekämpft und konnte früher dabei große Erfolge erzielen, wie zum Beispiel, den freien Zugang zu Universitäten. Aber was schon unter der großen Koalition von SPÖ und ÖVP begonnen hat, wurde von Schwarz-Blau bzw.