Seit 2000 hat die ÖVP-FPÖ-Regierung Angriffe auf ArbeitnehmerInnen und Arbeitslose verschärft. Die Reichen werden reicher, die Armen ärmer. Man fragt sich angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen, ob ein Umschwung möglich ist. Doch auch jene Parteien, die im Bund in der „Opposition“ sind, haben keine grundlegend andere Politik anzubieten. Mit der Sozialistischen LinksPartei (SLP) tritt eine echte Alternative in einigen Wiener Bezirken (1, 4, 5, 6, 10 und 20) an.
Vorwärts 150 - Oktober 2005
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Artikel in dieser Ausgabe:
01.10.2005
Von den Wahlplakaten lächeln uns die KandidatInnen der etablierten Parteien entgegen. Sie sollen uns vermitteln, wie sympathisch und kompetent sie sind. Und dass sie, obwohl in der Politik, Menschen wie "du und ich" sind. Dies entbehrt allerdings jeder Grundlage. Wann haben Sie Ursula Stenzel, die auch die "Baroness vom Graben" genannt wird, das letzte Mal in der Straßenbahn getroffen? Wann haben sie Herrn Strache beobachtet, als er sich mit zwei vollen Einkaussackerln abmühte?
01.10.2005
Die KandidatInnen der etablierten Parteien haben viel gemeinsam. Sie haben meist gutbezahlte Jobs, verfügen oft über zumindest ein kleines Vermögen und sofern es um ihre Wiederwahl geht, genießen sie schon seit längerem die Privilegien, die PolitikerInnen in Österreich auf allen Ebenen haben. Die KandidatInnen der SLP unterscheiden sich davon grundsätzlich. Die SLP hat ein wichtiges Prinzip: Wir fordern Durchschnittseinkommen für PolitikerInnen und Abschaffung aller PolitikerInnenprivilegien.
01.10.2005
Im internationalen Blätterwald hört man es rauschen: Deutschland ist unregierbar, in der Sackgasse, im „Reformstau“. Tatsächlich ist das Wahlergebnis ein Ausdruck der großen Ablehnung neoliberaler Politik einerseits und dem Drängen der Banken und Konzerne auf ebendiese Angriffe. Das bürgerliche Parteiensystem steckt nicht erst seit dem 18. September in einer Krise.
01.10.2005
Bereits im Vorjahr stieg auf Grund des hohen Ölpreises der Gewinn der OMV auf fast eine Milliarde Euro (979 Mill. vor Steuern). „Es ist uns gelungen, aus der OMV die klare Nummer eins unter den Öl- und Erdgaskonzernen in Mitteleuropa zu machen. Wir haben zwei Mal in Folge 2003 und 2004 ein Rekordergebnis eingefahren und auch die Zahlen für das erste Quartal 2005 sind mehr als viel versprechend.“ So umreißt der ehemalige SPÖ-Spitzenpolitiker Ruttensdorfer und OMV-Generalsekretär die Situation seines Konzerns.
01.10.2005
Duell um den Victor-Adler-Platz in Favoriten. “Wien braucht Arbeitervertreter, nicht Rassisten und Arbeiterverräter” - die Botschaft, welche die Sozialistische LinksPartei anlässlich des Wahlkampfauftakts der FPÖ am 22.09.2005 verbreitete, war klar und deutlich. Nachdem sich die Freiheitlichen seit ihrem Regierungseintritt im Jahr 2000 als Anti-ArbeiterInnenpartei entlarvt und gespalten haben, laufen ihnen die WählerInnen in Scharen davon. Gerade einmal 200-300 zum Teil bezahlte Anhänger, kahlgeschorene Jugendliche und vom Freibier Angeheiterte waren gekommen, um H.C.