Die erste Runde der französischen Präsidentschaftswahlen war ein politisches Erdbeben; und das nicht nur wegen dem Abschneiden Le Pens. Über drei Millionen Menschen stimmten für "trotzkistische" KandidatInnen, links von KP und SP. Trotzkismus ist damit - scheinbar plötzlich - wieder in Diskussion. Wer war Leo Trotzki und was bedeutet Trotzkismus angesichts der Umwälzungen in Frankreich und Europa?
Vorwärts 120 - Juni 2002
Artikel in dieser Ausgabe:
Seit einiger Zeit gibt es Neues in der linken Medienlandschaft: “grundrisse – zeitschrift für linke theorie & debatte”. Der Titel “grundrisse” orientiert sich an einem in den 50er Jahren des 19. Jahrhunderts von Marx verfaßten Werk: “Grundrisse der Kritik der politischen Ökonomie”.
Die Parlaments-Wahlen in Irland (Republik) brachten einen großen Erfolg für die Socialist Party (SP), Schwesterpartei der österreichischen SLP. Die erneute Mehrheit für die Regierungsparteien "Fianna Fail" und "Progressive Democrats" täuscht nicht über die sinkende Wahlbeteiligung hinweg. Das ist ein Ausdruck für die ebenso wachsende Entfremdung von der durch Korruptionsskandale erschütterten Politik.
In der europäischen Politik der 80er Jahre wurde der Begriff Trotzkismus sehr stark durch die britische "Militant Tendency"" (heutige Socialist Party, Schwesterpartei der SLP) geprägt. "Militant" wurde zum Synonym für Widerstand gegen das Establishment und unbeugsame Verteidigung der Interessen der Beschäftigten.
Von Nikolaus Perneczky und Michael Gehmacher, SLP Wien-West
Der Streik der PostbusmitarbeiterInnen vom 29. Mai 2002 zeigte vor allem eines auf: ArbeitnehmerInnen sind nicht mehr bereit, kommende Verschlechterungen passiv abzuwarten. Insgesamt blieben am Mittwoch von 0 bis 24 Uhr knapp 1600 Postbusse in den Garagen. Von einer Handvoll Streikbrecher in Tirol und Vorarlberg abgesehen, beteiligten sich die fast 3000 Beschäftigten geschlossen am Warnstreik.
Bei der Betriebsratswahl bei Melzer Kopie (13 Standorte in 3 Bundesländern) am 6. Mai erreichte die Liste Konsequente Interessensvertretung / KIV mit 19 Stimmen (43,2 %) ein Mandat. Die Gegenliste, die der Geschäftsleitung nahesteht, konnte sich mit 25 Stimmen knapp durchsetzen. Das Ergebnis wird von der KIV dennoch als Erfolg angesehen.
13. April und 13. Mai 2002: Zwei bedeutende Tage in der jüngsten Geschichte Österreichs. Der 13. April war der Tag, an dem seit langem die erste Nazi-Kundgebung am Wiener Heldenplatz stattfand, der 13. Mai der Tag, an dem die von der FPÖ initiierte Grazer “Bürgerwehr” zum ersten mal marschierte. Rechtsextremismus und Repression – wir kämpfen dagegen!
Eine unheilige Allianz aus radikalen christlichen Abtreibungsgegnern und dem Umfeld von FPÖ und Regierung geht weiter in die Offensive: Kurz nachdem Dietmar Fischer (der Leiter von “Human Life International”- Österreich) den Prozess gegen die Mairo-Klinik in erster Instanz verloren hat, klagt er schon wieder; diesmal die Autorin dieses Artikels, SLP-Frauensprecherin Claudia Sorger, wegen übler Nachrede. Mit im Spiel ist die ehemalige Rechtsanwaltskanzlei des Justizministers Böhmdorfer-Gheneff, nunmehr Gheneff-Rami.
Die spanische EU-Präsidentschaft neigt sich dem Ende zu. Am 21. und 22. Juni findet der letzte größere EU-Gipfel in Sevilla statt. Nach den Protesten in Barcelona im März stellt sich für die globale Protestbewegung aber auch für die Herrschenden aller Länder die entscheidende Frage: Wie weiter?