Sa 01.06.2002
In der europäischen Politik der 80er Jahre wurde der Begriff Trotzkismus sehr stark durch die britische "Militant Tendency"" (heutige Socialist Party, Schwesterpartei der SLP) geprägt. "Militant" wurde zum Synonym für Widerstand gegen das Establishment und unbeugsame Verteidigung der Interessen der Beschäftigten.
Mit der Eroberung des Liverpooler Stadtrats, einem mutigen Kampf gegen die Thatcher-Regierung und einige Jahren später einer Massenkampagne gegen die reaktionäre "Kopf-Steuer", die zum Sturz der "eisernen Lady" führte, gewann Militant enorme Aufmerksamkeit. Es ist diese Pionierarbeit, auf der unsere britische Schwesterpartei heute - trotz der schwierigen Periode der 90er Jahre - aufbauen kann.
Kommunalwahlen
Die Socialist Party (SP) erreichte bei den Kommunalwahlen in England und Wales mit Abstand wieder die besten linken Ergebnisse. Leider verpasste Sam Dias, die bis dahin einzige schwarze Gemeinderätin, den Wiedereinzug in Lewisham knapp. Ein Beweis für die verantwortungsvolle Herangehensweise der SP: Trotz der engen Wahlaussichten für die Wiederwahl von Sam (sie verlor um 50 bei 922 erzielten Stimmen) unterstützten wir die Kandidatur der lokalen Initiative LEAP gegen die Bildungsmisere. Wir betrachten solche Kampagnen als wichtige Schritte zur Formierung des Widerstandes von MieterInnen, Arbeitslosen und Beschäftigten. Die Interessen der Bewegung und der eigenen Partei dürfen keine Gegensätze sein.
Die langjährigen Stadträte Dave Nellist (Coventry St. Michaels; 52,8%) und Ian Page (Lewisham Telegraph City) konnten ihre Mandate bravourös verteidigen. Insgesamt stellte die SP KandidatInnen in 30 Wahlkreisen auf. Die Wahlbeteiligung hat sich auf extrem niedrigen Niveau (30%) eingependelt. Die sogenannte "Politikverdrossenheit" erschwert auch für RevolutionärInnen Wahlerfolge.
Oftmals ist die Unterstützung und Verankerung im Wahlkampf größer, als es das Ergebnis ausdrückt. Dort, wo die Menschen durch langjährige Arbeit sehen können, dass die SP wirklich grundsätzlich anders als die etablierten Parteien ist, liegen die Ergebnisse um oder über 10%.
Keinen Penny für Labour!
Industrielle Auseinandersetzungen nehmen auf der Insel wieder zu. Die Hauptkampagne der SP in den Gewerkschaften - "free the funds" - kämpft für die Loslösung der Gewerkschaften von der neoliberalen reaktionären New Labour Party. Diese Partei hat endgültig die Seiten gewechselt. Die ArbeiterInnenklasse steht ihr verständlicherweise immer feindlicher gegenüber.
Noch verhindern Gewerkschaftsbürokraten, dass die Finanzierung des Privatisierers und Kriegsfanatikers Blair durch Gewerkschaftsbeiträge beendet wird. In einigen Gewerkschaften kam es bereits zu Durchbrüchen: Die Postgewerkschaft verweigert die Zahlung von über 400.000,- Euro. Vier weitere haben solche Schritte bereits gesetzt, darunter die große Gewerkschaft des Öffentlichen Dienstes (UNISON). Hier war die kontinuierliche Arbeit der TrotzkistInnen der SP mit ein Grund für die nun erfolgte Änderung der Politik.
Die ArbeiterInnenbewegung kann sich die Labour Party nicht mehr aneignen, sondern muss durch eigenständige Kampagnen eine neue ArbeiterInnen-Partei aufbauen. Die Wahlergebnisse der SP sind ein kleiner, aber solider Schritt in diese Richtung.